Hamminkeln Krisen-Sitzung im Hamminkelner Ratssaal
Hamminkeln · Mobbing oder kein Mobbing? Ausbleibende Entschuldigungen. Die Hamminkelner Politik streitet weiter.
(thh) Der Konflikt zwischen Dieter Wigger (CDU) und Bürgermeister Bernd Romanski um den „Mobbing“-Vorwurf beim Rücktritt der Feuerwehrspitze des CDU-Fraktionschefs zu anderen Themen fand doch statt, obwohl der Tagesordnungspunkt zu einer angeblichen Treupflichtverletzung Wiggers im Rat am Donnerstagabend abgesetzt wurde. CDU und Grüne sorgten mit ihrer Mehrheit dafür, dass der zwei Wochen andauernde, von vielen als destruktiv empfundene Disput nicht in die nächste Runde ging. Aber Romanski hatte für diesen Stand der Dinge einen Plan B im Gepäck. In einer Erklärung vor dem Einstieg in die Tagesordnung setzte er die Botschaft, es gehe um die Frage, inwieweit die Verwaltungsspitze mit „haltlosen Vorwürfen angegriffen und diffamiert werden darf“, der Rat deshalb „Grenzlinien“ der Kritik ziehen müsse. Danach wurden – getarnt als Geschäftsordnungsdebatte – die teils extrem auseinander liegenden Positionen der Fraktionen rauf- und runter diskutiert.
Dabei ging es viel ums Entschuldigen. Romanski entschuldigte sich in seinem Statement zunächst, weil es ihm „nicht ansatzweise“ gelungen sei, die Intention seiner Ratsvorlage „verständlich zu formulieren“, und forderte von Wigger eine Entschuldigung statt der erfolgten Rücknahme des „Mobbing“-Vorwurfs. Der CDU-Fraktionschef hatte laut einem Zeitungsbericht vor der CDU Dingden geäußert, dass ein scharf formulierter Brief des zuständigen Dezernenten Robert Graaf zum Brandschutzplan eigentlich vom Bürgermeister stamme. Graaf wiederum äußerte mehrfach, dass dies nicht stimme, Wigger sagte, in seine Darstellung bei der Parteiversammlung sei „viel und falsch hinein interpretiert worden“.
Dennoch wurde Graaf, der mit versteinertem Gesicht auf der Verwaltungsbank zuhörte, in der Sitzung regelrecht mit Lob überschüttet. „Robert Graaf ist für mich eine positive besetzte Persönlichkeit, er hat einen sehr guten Ruf“, sagte Wigger. Wenig später rühmte der Bürgermeister die „hervorragend Arbeit“ seines Ersten Beigeordneten, der in sehr vielen Gesprächen mit dem Eigentümer den Grundstückskauf für die Ansiedlung von Partyrent klar gemacht habe. Einstimmig wurden die nötigen Planungsbeschlüsse für die Ansiedlung gefasst, aber auch die Eile kritisiert. Romanski sagte, dass es auf der „Zeitschiene Klausel in den Verträgen gibt, die zu Tempo zwingen“.
Weiteres, durchaus überraschendes Ergebnis war, dass die Stadtbücherei nun sogenannte Bibliothek erster Stufe werden darf, was die Einstellung einer Fachbibliothekarin (habe Stelle) bedeutet und Grundbedingung für die Teilnahme an der Onleihe Niederrhein ist. Geld soll im Haushalt eingestellt werden. Dies gilt als wichtig für Gesamtschüler – und bedeutet eine Kehrtwende bei der CDU, die bisher gegen die Finanzierung war. Seit langem kämpfen hingegen die Grünen für die Onleihe, was wiederum Raum für Spekulationen als Gegenleistung für deren Haltung im „Mobbing“-Konflikt ließ. Silke Westerhoff (FDP) spekulierte mit: „180-Grad-Wende der CDU – ich weiß nicht, ob das Bezug zu einem anderen, abgelehnten Tagesordnungspunkt hat.“
