Wesel: Mehrheit in Wesel gegen kleineren Rat

Wesel: Mehrheit in Wesel gegen kleineren Rat

Das langjährige Weseler Ratsmitglied Werner Köhler (CDU) spricht sich für eine Verkleinerung des Kommunalparlaments in Wesel aus. CDU und SPD sind aber dagegen.

Entgegen einer Forderung aus CDU-Reihen wird es in Wesel nicht zu einer Verkleinerung des Kommunalparlamentes kommen. Die Mehrheit gegen einen kleineren Rat steht, wie die Fraktionschefs von CDU und SPD auf Anfrage unserer Redaktion mitgeteilt haben. 51 Ratsmitglieder hat Wesel derzeit. In Hamminkeln ist ein Vorschlag der Stadtverwaltung, den Rat zu verkleinern abgelehnt worden. Dort haben Bürger nun aber angekündigt, mit einem Bürgerbegehren für eine Verkleinerung des Rates zu kämpfen.

Jürgen Linz ist Fraktionschef der CDU in Wesel. Foto: Jana Bauch

Den Vorschlag, den Rat auch in Wesel zu verkleinern, hatte der langjährige CDU-Ratsherr Werner Köhler gemacht. "Ich würde es begrüßen, wenn es auch in Wesel eine Diskussion zu dieser Thematik geben würde. Bereits auf dem CDU-Parteitag im März 2013 hatte ich als langjähriges Ratsmitglied einen Antrag mit dem Ziel einer Verkleinerung des Weseler Rates um mindestens vier Mitglieder, davon die Hälfte in Wahlbezirken, gestellt", sagt Köhler. Aufgrund der unerwartet vorgezogenen Kommunalwahl im Jahr 2014 habe dieser Antrag nicht mehr umgesetzt werden können und wurde an den Vorstand verwiesen. Noch bis Ende Februar 2018 könnte jetzt ein entsprechender Ratsbeschluss gefasst werden. Köhler spricht sich dafür aus. "Masse bedeutet nicht: mehr Demokratie. In Zeiten einer zunehmenden Politik- und Parteienverdrossenheit sowie Wahlmüdigkeit könnte man diesen Tendenzen entgegentreten. Kleinere Parlamente sparen nicht nur Kosten, sondern sind auch arbeitsfähiger und effektiver." Er glaubt, dass in Wesel dennoch eine ausgewogene Präsenz der Ortsteile im Rat gewährleistet bliebe. Seine Forderung richtet er an die großen Parteien.

CDU-Fraktionschef Jürgen Linz positioniert sich im Interview mit unserer Redaktion klar. "Eine Verkleinerung halte ich für falsch. Wenn die Räte kleiner werden, wird ja die Aufgabenfülle nicht nachlassen. Wenn wir wollen, dass möglichst viele Berufstätige einziehen, dann kann es nicht sein, dass die viele Arbeit auf noch weniger Schultern verteilt wird." Die CDU würde das Thema innerparteilich noch diskutieren. Sein Ziel sei es aber, jüngere Leute für die Politik zu gewinnen. "Bei kleineren Räten sitzen wieder die bekannten Köpfe da, die sagen: Haben wir schon immer so gemacht. Politik braucht manchmal frischen Wind", argumentiert Jürgen Linz.

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Auch SPD-Fraktionschef Ludger Hovest ist gegen den Vorschlag: "Wir erreichen doch nicht mehr politische Beteiligung von Bürgern, wenn wir die Zahl der Mandatsträger reduzieren. Dann wird wieder nur in einer kleinen Elite diskutiert und es kommt zu den immer gleichen Ergebnissen. Deshalb finde ich es gut, wenn in einem Stadtrat wie Wesel mit 51 Mitgliedern ein breites Spektrum der Bevölkerung abgebildet ist." Auch im Hinblick auf eine mögliche Kandidatur der AfD in Wesel hält er einen kleineren Rat für falsch. "Mit der AFD muss man sich inhaltlich an Themen abarbeiten und nicht mit der Größe des Rates operieren."

In Schermbeck war ein Antrag auf einen kleineren Rat abgelehnt worden, ebenso auf Kreisebene.

(RP)