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Wesel: Luftqualität: Norff reicht Laschets Antwort nicht

Wesel : Luftqualität: Norff reicht Laschets Antwort nicht

Hermann Norff aus Büderich hatte sich unlängst zum Thema Stickstoffdioxid geäußert und jetzt eine Antwort des Ministerpräsidenten Armin Laschet erhalten, die ihn nicht zufriedenstellt. Denn während Norff sich mit der Maximalen Arbeitsplatz-Konzentration (MAK) befasste, den maximal zulässigen EU-Richtwert auf dem Prüfstand sehen möchte und sich eine Kommentierung des NRW-Landesvaters gewünscht hatte, legte dieser lediglich seine Haltung zu Dieselfahrverboten dar. Er teilte mit, dass es im deutschen Recht keine Grundlage für Fahrverbote nach Antriebsarten gibt. Nach europäischem Recht seien diese das letzte Mittel auch nur dann, wenn sie verhältnismäßig seien.

Laschet: "Angesichts der umfassenden Maßnahmen zur Verbesserung der Luftqualität, der Emissionsbeiträge anderer Verursacher und der zudem sinkenden Werte, halte ich Fahrverbote nach derzeitiger Lage für unverhältnismäßig." Demnach wären allgemeine Fahrverbote dann auch rechtswidrig.

(fws)