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Kritik am Kreis Wesel wegen Beschaffung von Masken

SPD-Ratsherr aus Hamminkeln kritisiert Landrat : Kritik am Kreis wegen Beschaffung von Masken

Ein Hamminkelner SPD-Ratsmitglied hat der Kreisverwaltung über eine Kontaktperson Mundschutz vermittelt. Der Kreis sagt aber, dieses Angebot sei zu hoch gewesen. Die Antwort sorgt für Verwunderung beim Mehrhooger Michael Möllenbeck.

Michael Möllenbeck, SPD-Ratsherr aus Mehrhoog, zeigt sich irritiert über den Aufruf des Landrats Ansgar Müller (SPD) an Unternehmen, bei der Beschaffung von Schutzmaterial in Zeiten der Corona-Krise zu helfen. Möllenbeck selbst ist Gartenbautechniker und hat sein Netzwerk aktiviert, wurde dabei auch fündig. Möllenbeck sagt, er habe einen Kontakt gehabt, der noch in der vergangenen Woche innerhalb von zwei Tagen bis zu eine Millionen Masken – auch in kleineren Abnahmemengen – hätte liefern können. „Daraufhin hatte ich mit dem Kreis Wesel telefoniert und die Konditionen weitergegeben. Die erste schriftliche Antwort vom Krisenstab des Kreises Wesel, die ich bekommen habe, wies darauf hin, dass Angebote mit einer 30-prozentigen Anzahlung bei Bestellung nicht bearbeitet werden.“ Daraufhin habe er mit seiner Kontaktperson gesprochen und diese habe zugesagt, dass der Kreis die Anzahlung nicht werde leisten müssen. Der Kreis habe dann geantwortet, dass er sich noch einmal melden solle, wenn der Anbieter auf einen Stückpreis von deutlich unter vier Euro für eine zertifizierte FFP2-Maske und auf deutlich unter einen Euro für zertifizierte Einweg-OP-Masken runtergehen würde. „Die Masken, die in einem Zollager in Dortmund standen, waren in der Zwischenzeit bereits verkauft.“ Laut Möllenbeck liegen die Preise für beide Maskentypen innerhalb des derzeitigen Marktniveaus. „Mir scheinen die Preisvorstellungen des Kreises als nicht zeitgemäß“, sagt Möllenbeck. Der Kreis sagt, ihm lägen wirtschaftlichere Angebote vor. Trotz Außerkraftsetzung der sogenannten Unterschwellen-Vergabeordnung seien nach wie vor die haushaltsrechtlichen Grundsätze der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit zu beachten. Ob der Kreis selbst Masken beschafft hat und zu welchem Preis, könne man aus vergaberechtlichen Gründen nicht mitteilen. Man sei „laufend dabei, weitere Schutzmaterialien zu beschaffen“.