Wahl des EU-Parlaments Was Sie zur Europawahl im Kreis Wesel wissen müssen

Kreis Wesel · Am 9. Juni sind Europawahlen. Mehr als 350.000 Menschen dürfen im Kreis Wesel ihre Stimme abgeben. Wir informieren über die wichtigsten Eckdaten dieser Wahl.

 Auch im Kreis Wesel haben die Parteien bereits vor einigen Wochen ihre großen Wahlplakate aufgestellt (Symbol-Foto).

Auch im Kreis Wesel haben die Parteien bereits vor einigen Wochen ihre großen Wahlplakate aufgestellt (Symbol-Foto).

Foto: dpa/Daniel Bockwoldt

Rund 400 Millionen Bürger in der Europäischen Union sind zwischen dem 6. und 9. Juni aufgerufen, das Europäische Parlament zu wählen. In Deutschland öffnen die Wahllokale am Sonntag, 9. Juni. Wir informieren im Vorfeld darüber, was und wer gewählt wird, wer im Kreis seine Stimme abgeben darf und wie die Stimmverteilung bei der vergangenen Wahl im Jahr 2019 aussah.

Was wird gewählt?

Zugegeben, man kann in der Europäischen Union bei all den Institutionen schnell den Überblick verlieren. Da gibt es die Europäische Kommission, den Europäischen Rat und den Rat der Europäischen Union. Unter allen EU-Organen findet sich aber nur eines, das von den Bürgerinnen und Bürgern direkt gewählt wird: das Europäische Parlament in Straßburg. Aktuell sitzen hier 705, ab der nächsten Legislaturperiode 720 Abgeordnete aus 27 Ländern. Sie verabschieden Gesetze, kontrollieren die Arbeit der Europäischen Kommission und wählen deren Präsidentin und Mitglieder. Außerdem beschließt das Parlament den EU-Haushalt. Deutschland ist gemessen an seiner Bevölkerung das größte Land in der EU. Daher ziehen aus der Bundesrepublik 96 Abgeordnete ins Europaparlament ein.

Wie viele Parteien nehmen teil?

Die Auswahl ist groß: 35 Parteien und politische Vereinigungen stehen in diesem Jahr auf dem Wahlzettel. Darauf finden sich die großen etablierten Parteien ebenso wie kleinere Vereinigungen. CDU, SPD und FDP stehen ebenso zur Wahl wie das Bündnis Sahra Wagenknecht, Volt oder auch die Klimaaktivisten der Letzten Generation. Jede antretende Partei oder Vereinigung stellt eine Bundes- oder im Fall von CDU und CSU eine Landesliste auf. Darauf stehen die Kandidaten, die ins Europäische Parlament einziehen wollen. Anders als bei den Wahlen zum deutschen Bundestag gibt es bei den Europawahlen keine Fünfprozenthürde. Das bedeutet, dass auch kleine Bewerber ins Parlament einziehen können, wenn sie prozentual nur genügend Stimmen für ein Mandat auf sich vereinigen können.

Wer darf im Kreis Wesel seine Stimme abgeben?

In diesem Jahr gibt es eine Neuerung: Durch eine Änderung des Wahlrechts dürfen auch Jugendliche ab 16 Jahren das EU-Parlament wählen. Das bedeutet für den Kreis Wesel: 7497 junge Menschen im Alter von 16 und 17 Jahren dürfen in diesem Jahr erstmals ihre Stimmen abgeben. Darüber informierte kürzlich der Kreiswahlleiter Lars Rentmeister. Dazu kommen 351.579 Deutsche, die hier zur Wahl aufgerufen werden und 810 nichtdeutsche Unionsbürger. Denn: Da in der Europäischen Union Freizügigkeit herrscht und Unionsbürger somit in jedem Mitgliedsland wohnen können, dürfen auch Menschen ohne deutschen Pass in Deutschland wählen. Wer dazu zählt und sich bis zum 19. Mai ins Wählerverzeichnis seines Wohnortes aufnehmen ließ oder in diesem bereits bei vergangenen Europawahlen stand, kann an der Wahl am 9. Juni teilnehmen. Aber auch hier gilt: One man, one vote. Das heißt: Nichtdeutsche Unionsbürger dürfen nur einmal abstimmen, entweder in Deutschland oder in ihrem Herkunftsland.

Wie und wo kann man wählen?

Gewählt wird am Wahlsonntag in den Wahllokalen, die im gesamten Kreis verteilt sein werden. Die Wahllokale haben von 8 bis 18 Uhr geöffnet. In welchem Wahlraum man selbst sein Kreuz machen darf, entnimmt man der Wahlbenachrichtigung, die man spätestens drei Wochen vor der Wahl postalisch erhalten haben sollte. Wer am Wahlsonntag verhindert sein sollte, kann im Vorfeld – so früh wie möglich – Briefwahlunterlagen beantragen. Bis Freitag, 7. Juni um 18 Uhr kann ein Antrag auf Briefwahl gestellt werden. Die Bundeswahlleiterin Ruth Brand informiert zudem: „In besonderen Ausnahmefällen, zum Beispiel bei nachgewiesener kurzfristiger Erkrankung, kann der Antrag auf Briefwahl auch noch bis zum Wahltag, dem 9. Juni 2024 um 15 Uhr gestellt werden.“ Dazu füllt man den Wahlscheinantrag aus, welcher der Wahlbenachrichtigung beiliegt. Alternativ können Unionsbürger die Briefwahl auch auf anderen Wegen beantragen: per Fax, E-Mail, Brief oder online über einen auf der Wahlbenachrichtigung abgedruckten QR-Code. Die Kommunen bieten zudem an, die Briefwahl auch direkt in den Rathäusern zu tätigen. Wer seine Wahlbescheinigung verliert oder vergisst, muss im Wahllokal seinen Ausweis vorlegen, um an der Wahl teilnehmen zu dürfen.

Wie wählte Kreis Wesel 2019?

Vor fünf Jahren gaben im Kreis Wesel 61,3 Prozent der 356.669 Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Damit war die Beteiligung in Wesel fast genauso hoch wie bundesweit. Fünf Prozentpunkte besser als im Bundesergebnis schnitt hier damals die CDU ab: Sie konnte 27,3 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen, gefolgt von der SPD (22,5 Prozent) und den Grünen (20,7 Prozent). Schlechter als im Bundesergebnis schnitt damals die AfD (9,1 Prozent) ab. Die FDP kam im Kreis derweil auf 6,6 Prozent und die Satirepartei Die Partei auf 2,1 Prozent der Stimmen.

Welche Kandidaten aus der Region treten zur Europawahl an?

Für die CDU tritt der Viersener Stefan Berger an. Er ist nicht nur der Europakandidat für sämtliche CDU-Kreisverbände am Niederrhein. Der 54-Jährige sitzt auch schon seit 2019 im Europaparlament und kämpft nun um seinen Wiedereinzug. Aktuell hält die Union 23 Mandate im EU-Parlament. In Umfragen liegt die Partei momentan bei rund 30 Prozent. Berger steht wie bei der EU-Wahl 2019 auf Platz sechs der CDU-Landesliste und kann damit mindestens auf eine Wiederwahl hoffen. Anders sieht es bei der SPD aus. Auf Platz 74 der SPD-Bundesliste findet sich ein Name aus dem Kreis Wesel: Norbert Schulz-Wemhoff. Da im derzeitigen Parlament nur 16 SPD-Abgeordnete sitzen, ist ein Einzug Schulz-Wemhoffs eher unwahrscheinlich. Die Grünen haben derweil den Aachener Daniel Freund für den Niederrhein als Kandidaten nominiert. Freund, dessen Themen Transparenz, Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung sind, zog bereits 2019 für die Grünen ins EU-Parlament ein. In diesem Jahr steht er auf Platz zehn der Bundesliste seiner Partei. Auch wenn den Grünen droht, dass sie bei dieser Europawahl schlechter abschneiden als noch 2019 und weniger als die bisherigen 21 Mandate erringen, ist ein Wiedereinzug Freunds denkbar. Für die FDP kämpft in diesem Jahr – wie bereits vor fünf Jahren – Michael Terwiesche um ein Mandat im Parlament in Straßburg. Da die Freien Demokraten bei den letzten Wahlen lediglich fünf Sitze ergattern konnten und die aktuellen Umfragen ihnen kein besseres Ergebnis als 2019 in Aussicht stellen, ist ein Mandat für Terwiesche aber eher unwahrscheinlich.

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