Kommentar zur Woche Über Macht und Politik
So ist Lokalpolitik: Kleine Machtspiele gehören dazu. Es geht um Taktieren, um Reden, manchmal auch um Schweigen im richtigen Moment. Aus unterschiedlichen Gründen sind in dieser Woche Bernd Romanski, Ludger Hovest, Charlotte Quik und Jürgen Linz im Fokus.
Der Mann neigt für gewöhnlich nicht zur Zurückhaltung. Die Inszenierung als „Macher“ gefällt Bernd Romanski, Bürgermeister von Hamminkeln. Er hat für sein Städtchen mit dieser Attitüde schon so einiges bewegt. Umso mehr wundert es manchen in Reihen von CDU und Grünen nun, dass der sozialdemokratische Bürgermeister ausgerechnet in der umstrittenen Frage der Ratsverkleinerung keine Stellung bezieht. Romanski lässt sich hier nicht aus der Reserve locken. Und es hat etwas von Schröderscher Basta-Politik, wenn der erste Bürger der Stadt beim Thema Ratsverkleinerung einfach darauf verweist, dass diese Frage Politik und Bürger doch mal schön alleine klären sollten. Romanski, ganz Taktierer, zeigt hier eine neue Seite. Er sichert Macht, indem er sich elegant zurückhält.
Ein ähnlicher Typus Macht-Politiker ist Ludger Hovest, Chef der SPD in Wesel. Sein Auftreten diese Woche hatte etwas von einer One-Man-Show. Im Unterschied zu Romanski aber wird man bei Ludger Hovest nicht erleben, dass er sich zu einem Thema nicht äußert. Der ehemalige Landtagsabgeordnete Hovest hat in positivem Sinne nichts mehr zu verlieren. Es schert ihn nicht mehr, wie die Öffentlichkeit seine Aussagen bewertet. Hier kann ein Politiker frank und frei seine Macht testen. Und es gibt offenbar niemanden in Wesel, der ihm diese streitig machen will. Hilmar Schulz, der Wanderer zwischen den Parteien – einst bei den Linken, dann in einer Wählergemeinschaft aktiv, dann für die Piraten agierend – hat es versucht. Doch auch er ist an Hovests Macht-Instinkten verzweifelt. Als Hovest merkte, dass ihm dieser Schulz gefährlich werden könnte, verwies er auf dessen Vita als vermeintlicher Bummelstudent. Jetzt ist Hilmar Schulz im Job aktiv, betätigt sich als Künstlermanager unter anderem bei der Landesgartenschau in Kamp-Lintfort. Immerhin bleibt er im Metier, in dem er auch mit Hovest aktiv war: dem Showgeschäft.
Spannend zu beobachten ist auch, wie mit Charlotte Quik in Hamminkeln und Düsseldorf eine Frau ihre Macht-Position in der CDU ausbaut. Quik weiß um die Macht von Bildern, die PR-Maschine läuft gut. Quik ist da, wo das Land Gutes für den Kreis Wesel tut. In mindestens einem Fall könnte sie sich allerdings nun verrennen. Seit Jahren schon fordern die Gindericher eine Ampel im Bereich der Imgrund-Kreuzung, damit sie gefahrloser die Schnellstraße überqueren können. Bisher gibt es dort nur eine mittige Verkehrsinsel. Als Charlotte Quik auf Einladung der Bürger vor wenigen Wochen dort auftauchte und sich im Beisein vieler Gindericher ein Bild von der Lage machte, da sendete sie mit diesem Besuch auch die Botschaft aus, dass sich etwas tun werde. Charlotte Quik war schließlich mal als wissenschaftliche Mitarbeiterin für den heutigen Landesverkehrsminister Hendrik Wüst tätig, steht ihm politisch nahe. Da hegte mancher in Ginderich die Hoffnung, dass diese Verbindung Erfolg in Sachen Ampelforderung verspricht. Nun kam eine neuerliche Nachricht, dass die Ampel nicht gebaut würde. Erreicht Quik bei der Ampel nichts, dann könnte man dies als Zeichen fehlender Macht interpretieren. Vielleicht aber nimmt sich Minister Wüst am Rande des Spatenstichs für die Südumgehung Zeit, kurz noch auf einen Schlenker in Ginderich vorbeizukommen?
Eine vierte Machtperson dieser Tage ist der Weseler CDU-Fraktionschef Jürgen Linz. Auffällig waren Ton und Duktus seines Schreibens an Bürgermeisterin Ulrike Westkamp vor wenigen Tagen. Linz beschwerte sich darin, dass es beim Ausbau der alten B 58 mitten durch Büderich nur schleppend vorangehe. Es ist nur eines von vielen linksrheinischen Projekten, das nicht rund läuft. In Ginderich gab es Probleme mit den Kanalarbeiten, mit der fehlenden Ampel, jetzt der verzögerte Straßenumbau. Der Eindruck drängt sich auf, dass die Verwaltung das in Wesel linksrheinische klassische CDU-Land – in der Dorfschule Ginderich holte die CDU bei der Europawahl noch stolze 41 Prozent – in der Prioritätenliste nicht ganz weit vorne angesiedelt hat. Auch das ist eine Machtdemonstration.
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