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Kommentar zur Grunschule in Hamminkeln: Demokratiedefizit überschattet Debatte

Rat ist für Grundschulneubau : Demokratiedefizit überschattet die Debatte

Die teure Investition in die Grundschule in Hamminkeln ist positiv – trotz Rekord-Kosten in Höhe von 30 Millionen Euro. Doch dass es keine Bürgerveranstaltung zu dem Thema gab, ist nicht nachvollziehbar.

Die FWI kämpfte und nahm Teile der CDU bei der Gegnerschaft zum Schulneubau mit. Den Freien Wählern kann man bescheinigen, dass sie – mal wieder – die Oppositionsführung im Rat übernommen haben. Die vielstimmige CDU wirkte nicht zum ersten Mal zerrissen. Und die SPD wirkte in der Schuldebatte nicht zum ersten Mal als Anhängsel des Verwaltungschefs. Der USD aus Dingden schien eigentlich ziemlich egal, was im Ort Hamminkeln passiert. Klare Kante zeigte bei der Schulentscheidung so neben der FWI nur die FDP.

Also politisch nichts Neues im Städtchen, könnte man sagen. Nicht ganz. Neu ist, dass sich in Hamminkeln Protest organisieren lässt und die Initiative in kurzer Zeit relativ viele Unterschriften zusammenbrachte. Das hat auch mit der Kostenfrage zu tun. Das mögliche Unbehagen über die Belastung der 30-Millionen-Rekordinvestition wurde im Rat nicht ausgeräumt, sondern beiseite geschoben. Eine Bürgerveranstaltung zum Schulbau gab es auch nicht – ein Demokratiedefizit.

Das war bei anderen Vorhaben schon mal anders, diesmal wollte man einfach nicht ins Ungewisse aufbrechen. Doch es stimmt: Positiv ist die Bildungsinvestition für Hamminkeln schon, sie stärkt die Stadt. Die Aussage der Schulpflegschaft war eindeutig.