Hamminkeln Kloppert und Wisniewski über SPD-Chef verärgert
Hamminkeln · Erstaunt entnahm der Hamminkelner CDU- Ortsvorsitzender Wilhelm Kloppert der Rheinischen Post, dass die SPD auf eine Niederlage der Stadt im Prozess gegen den Discounter Lidl hofft. "Erschreckend dabei ist, dass die SPD nicht begreift, worum es im Kern geht", sagte Kloppert gestern und holte zu einer Rückschau aus.
Der Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 31 Daßhorst-Ost, so Kloppert, sei am 15. Dezember 2010 "einstimmig mit Stimme des Herrn Adams nebst SPD-Kollegin und Kollegen" gefasst worden. Inhaltlich sei zentrenschädlicher Einzelhandel für die dortige Bebauung ausgeschlossen worden, untermauert durch eine Sortimentsliste. "Politischer Konsens dabei war, die Ortskerne vor dem Ausbluten zu schützen. Grundlage dieser Entscheidung war das Einzelhandelskonzept", sagte Kloppert.
Grundsätzlich sei ein Einzelhandelskonzept nötig, damit die Beschlüsse fundiert rechtlichen Angriffen standhalten. Gleichzeitig werde dokumentiert, dass Rat und Verwaltung nicht willkürlich einzelne Marktteilnehmer ausschließen. Ein Bebauungsplan gelte für Arm und Reich, erklärte der CDU-Chef.
"Dass die SPD sich zum Steigbügelhalter eines Konzerns aufschwingt, hat schon was", sagte Kloppert. Abstrakt gesehen gehe es nicht um den Einzelfall Lidl, sondern um das Aushebeln der planerischen Hoheit einer Kommune. "Herr Adams scheint die Dimension einer solchen Entscheidung nicht zu verstehen."
Ähnlich sieht es Helmut Wisniewski (USD). Die Aussage von Jörg Adams sei unmöglich und komme ganz schlecht rüber. Zwar sei die USD für einen Discounter gewesen, aber es sei nun nicht angesagt, nachzukarten. Vielmehr sei Zusammenarbeit gefragt, "damit da was Vernünftiges hinkommt", sagte Wisniewski.
