Hamminkeln: Isselzweckverband gegen Hochwasser wird gegründet

Niederrhein: Risikofluss Issel: Städte stimmen sich ab

Hamminkeln soll Sitz des Issel-Zweckverbandes werden. Vorsteher des Verbandes sollen im Wechsel die Bürgermeister von Hamminkeln und Isselburg sein. Jetzt müssen die Räte der zehn Anliegerkommunen entscheiden.

Die Anliegergemeinden der Issel und ihrer Nebengewässer – das sind die Gemeinden Hünxe und Schermbeck sowie die Städte Bocholt, Borken, Hamminkeln, Isselburg, Raesfeld, Rees, Rhede und Wesel – sind immer wieder von Hochwasserereignissen betroffen. Einschneidend waren zuletzt die Ereignisse des Sommerhochwassers im Jahr 2016, die besonders in Hamminkeln bundesweit beachtete Einsätze zur Folge hatten. Seitdem wird über Schutzmaßnahmen debattiert. Eine Forderung war, einen professionellen Issel-Zweckverband zu gründen. Bei einer Konferenz am Mittwoch im Hamminkelner Rathaus wurde der nächste Schritt zur Gründung vollzogen. Die Räte aller zehn beteiligter Kommunen müssen nun jeweils Gründungsbeschlüsse fassen. Sitz des Verbandes wird Hamminkeln, der Vorsitz übernimmt zunächst die Stadt.

„Ich bin sehr sehr zufrieden, es war eine sehr gut moderierte Veranstaltung, in der Konzept, Satzung und Sitzverteilung auf dem Tisch lagen. Kommt es zum Verband, ist das Reden über Maßnahmen vorbei, dann folgen Taten. Die Bildung einer Task Force mit Isselverband, Hamminkeln, Bocholt, Raesfeld und Isselburg war richtig“, sagte Bürgermeister Bernd Romanski (SPD). In Hamminkeln werde der Gründungsbeschluss im nächsten Hauptausschuss und Rat Thema sein. Das zwischenzeitlich erarbeitete Hochwasserschutzkonzept (HWSK) soll nach der Erklärung aller Beteiligten bei verschiedenen Besprechungen dieses Themas als Gesamtkonzept umgesetzt werden. Diese Zielsetzung besteht insbesondere im Hinblick auf die bestehende Ober- / Unterliegerproblematik, also die Folgen in Gemeinden an der Issel, die dem Hochwasserort benachbart sind. Nur durch eine Abstimmung der Maßnahmen aufeinander könne eine maximale Wirksamkeit erreicht werden, hieß es in einer Erklärung. Außerdem können die Maßnahmen unter dem Dach des Zweckverbands gemeinschaftlich finanziert werden, ohne dabei eine angemessene Berücksichtigung der individuellen Interessenlagen aus dem Blick zu verlieren. Klar ist, dass die Stadt Hamminkeln mit der größten Länge des Isselverlaufes am meisten betroffen ist.

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Bisher ist die Zuständigkeit zersplittert. Im Isseleinzugsgebiet existieren einzelne Wasser- und Bodenverbände (fünf Unterverbände und der Isselverband als Oberverband), welche die Gewässerunterhaltung und den Gewässerausbau wahrnehmen. Nur zwei davon haben auch die Aufgabe des Hochwasserschutzes übernommen, die sie wiederum auf ihren Oberverband, den Isselverband, übertragen haben. Eine ganzheitliche Umsetzung des HWSK ist dem Isselverband nicht möglich. Außerdem ist der Isselverband in seiner jetzigen Struktur weder personell noch finanziell in der Lage, das Konzept umzusetzen. Die Unterverbände planen daher, zum Ende des Jahres 2018 die Aufgabe des Hochwasserschutzes aus ihren Satzungen zu streichen.

Mit Einzelheiten in Sachen Zweckverband hatte sich in den letzten Monaten eine Arbeitsgruppe („Task Force“) beschäftigt. Die Moderation hat die Kommunal-Agentur NRW übernommen. In einer der Vollversammlung der Bürgermeister der zehn Städte und Gemeinden sowie des Isselverbands wurden am Mittwoch die Ergebnisse vorgestellt. Der Zweckverband Hochwasserschutz Issel soll demnach seinen Sitz in Hamminkeln haben, dort stehen entsprechende Räumlichkeiten zur Verfügung. Verbandsvorsteher sollen im Wechsel die Bürgermeister der Städte Hamminkeln und Isselburg sein. Auf dem Gemeindegebiet dieser beiden Städte befindet sich die Mehrzahl der Maßnahmen. Sie sollen als Hauptnutznießer auch die wesentlichen Kostenanteile am Zweckverband tragen. Entscheidungsgremium des Zweckverbands ist die Verbandsversammlung, in der alle zehn Städte und Gemeinden – unter Berücksichtigung der individuellen Interessenlage und Kostenlast – stimmberechtigt sind.

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