Hamminkeln: Ex-ASG-Chef Streich beklagt Ungerechtigkeit bei Müllgebühr

Hamminkelner Wählergemeinschaft FWI : Ungerechtigkeit bei Müllgebühren

Wesels ehemaliger ASG-Chef Ulrich Streich ist bei der neuen Wählergemeinschaft FWI aktiv. Streich hat an Hamminkelns Bürgermeister geschrieben und beklagt eine Ungerechtigkeit gegenüber den Gebührenzahlern.

Ulrich Streich kennt sich aus mit dem Thema Müllgebühren. Als früherer Leiter des Weseler städtischen Betriebs ASG (Abfall, Straßen, Grünflächen) hatte er oft genug damit zu tun. Der Hamminkelner ist aktiv in der gerade gegründeten FWI (Freie Wähler der Isselgemeinden) um das fraktionslose Ratsmitglied Martin Wente und deren zweiter Vorsitzender. In dieser Funktion hat er an Bürgermeister Bernd Romanski geschrieben. Es ist das erste inhaltliche politische Lebenszeichen der FWI. Es geht um „Ungerechtigkeit“ gegenüber den Gebührenzahlern. Die 120-Liter-Tonne werde zu hoch berechnet, so Streich. Und dies betreffe immerhin 80 Prozent. Von 10.055 Gefäßen sind 7950 in diesem Segment vertreten. Ulrich Streich fürchtet auch ein Prozessrisiko für die Stadt.

Das Thema Müllgebühren passt in die Zeit. Der Rat muss am 5. Dezember darüber entscheiden. Hamminkeln hat als einzige Kommune im Kreis eine Gewichtsgebühr, bestimmte Kostenarten sind da gesondert zu berücksichtigen. Aus Sicht von Streich ergibt sich durch das gleichmäßige Umlegen des Gebührenbedarfs von 1,1 Millionen Euro jeweils ein einheitlichen Betrag pro Behälter von 109,28 Euro – egal welche Größe und Nutzerzahl und damit ungerecht. Die FWI erkennt „eklatante Unterschiede“ in der Behandlung der Gebührenzahler und schlägt vor, die Kalkulation zu überprüfen und zu ändern. Dann könne der Rat „rechtssicher“ entscheiden.