Wirtschaftswegekonzept Hamminkeln Ein zähes Geschäft
Hamminkeln · Der Wirtschaftswegeverband lässt auf sich warten. Kämmerer Robert Graaf und Bürgermeister Bernd Romanski wollen nach den Ferien mit den Ortslandwirten sprechen.
425 Kilometer lang ist das Netz der Hamminkelner Wirtschaftswege. Die Landwirtschaft braucht sie, aber auch mancher Pkw-Fahrer, der sich mit Abkürzungsstrecken auskennt. Doch viele Strecken sind 50 Jahre alt und sanierungsbedürftig. Viele Verbindungen wirken zudem schmal, wenn die in die Breite gewachsenen Traktoren und Geräte nur noch knapp passen. Es gibt ein mit fachlicher Hilfe von außen entwickeltes Wirtschaftswegekonzept.
Es gab die Absicht, zum Beispiel mit Gescher in einem Zweckverband zu handeln. Doch im Kreis Borken gibt es erhebliche Abstimmungsprobleme. Das alles kostet Zeit, und der lange diskutierte Wirtschaftswegeverband steht immer noch auf der Tagesordnung. Man wolle ihn weiter, aber es gehe nicht voran, sagte Bürgermeister Bernd Romanski kürzlich im Rat. Immerhin wird schleppender Schritt für schleppenden Schritt getan.
Ein Zweckverband gilt als günstigste Lösung, hier können Anlieger und Landwirte am besten bei der Realisierung mitbestimmen. Auch für Fördermittel wäre eine solcher Verband eine gute, weil anerkannte Adresse. Zudem wäre die Beitragsfrage von Nutznießern der Sanierungen besser zu beantworten. Geld ist am Ende wie immer das Hauptthema.
Ein Zweckverband kann Anliegergebühren fair und nach Fläche berechnen. Würde die Stadt finanzieren, würde der Weg über Grundsteuer A (landwirtschaftliche Flächen) oder kommunale Abgaben verlaufen. Dabei steckt aber mitunter der Teufel im Detail. Auch das Verbandsgebiet genau abzustecken ist nicht einfach, das gilt als konfliktträchtiges Thema. Das Stadtgebiet Hamminkeln müsste innerörtliche und übergeordnete Straßen aus dem Konzept herausnehmen. Das gilt auch für das erste Maßnahmenpaket (Vierwinden, Westfeldweg, Langenhoffsweg und Alte Poststraße), für das im Bauausschuss ein neuer Fördertopf zum Ausbau nur weniger Kilometer vorgestellt worden war.
In den Wirtschaftswegeverband würden auch Schermbeck und Hünxe gut passen. Hier besteht ebenfalls Sanierungsbedarf. Grundsätzlich geht es auch um die Art der Sanierung. Hamminkelns Bürgermeister favorisiert den grundlegenden Straßenaufbau, also die teure Variante, um den Straßenzustand langfristig zu sichern. Dafür müssen technische Voraussetzungen festgeschrieben sein. Schließlich geht es noch um die Breite, 3,50 Meter ist sie heute bei den meisten Wegen. Breiter würde zwar den Traktoren Raum geben, aber auch schnelle Strecken für Autofahrer begünstigen.
Bei einem Termin mit dem Kreis Wesel – er muss als Untere Wasserbehörde den Zweckverband gründen und die Satzung aufsetzen, was gesetzlich so vorgesehen ist – wurde auch deutlich, dass mit Klagen von Anliegern gerechnet werden müsste. Zwangsheranziehungen sind auch denkbar. Das Ziel gilt dennoch, den Wirtschaftswegeverband 2020 zu gründen.
