Hamminkelner Bürgermeister Stadtchef Romanski gegen Linksruck in SPD
Hamminkeln/Herford · Bei einer Konferenz in Herford setzte sich der Bürgermeister für „SPD pur 2030“ ein. Landräte und Bürgermeister könnten Muster für pragmatische Politik sein.
Das Schlagwort von der „Wahren SPD“ war zündend und brachte die landesweite Debatte über den Zustand der Partei in Gang. Die durchaus provozierende Bezeichnung der Parteigruppierung wurde ersetzt durch den weniger emotionalen, aber zukunftsweisenden Begriff „SPD pur 2030“. Die politische Aufräumarbeit ist nach Meinung einflussreicher Sozialdemokraten aus dem NRW-Landesverband dringend. Einer, der die SPD anders positioniert sehen will, ist Hamminkelns Bürgermeister Bernd Romanski. Bei der parteiinternen Richtungskonferenz von „SPD pur 2030“ in Herford war er nun dabei. Der eingefleischte Sozialdemokrat mischt gerne und produktiv auf höherer Ebene mit. Den Kontakt hat er durch den früheren nordrhein-westfälischen SPD-Landeschef und ehemaligen Bau- und Verkehrsminister Michael Groschek.
Romanski geht es darum, sich gegen den öffentlich gehypten Linkskurs in der Partei zu positionieren. Als Gegenkonzept setzt die „SPD pur 2030“ auf Ökonomie und Wachstum, um anstehende Probleme wie der Klimakrise zu begegnen, und auf Inhalte statt selbstzerfleischende Personaldebatten. Der Hamminkelner jedenfalls hat keine Lust, dem Untergang der SPD zuzuschauen. Es passt zur strategischen Einsicht, kommunale Erfolge für die Partei zu nutzen, um die SPD wieder stark zu machen. Die Kompetenz der kommunalen Ebene ist aus Sicht der Groschek-Initiative der Ansatz, statt personalpolitischem Gezänk und wählerfernen Gremien-Kleinklein der SPD Profil zurückzugeben. Das wäre die Stunde der erfolgreichen Kommunalgenossen und Pragmatiker – so einer wie Hamminkelns Bürgermeister.
Bernd Romanski leidet durchaus an dem sozialdemokratischen Verfall, wenn die „SPD pur 2030“, so wie in der vergangenen Woche, zur Konferenz ruft. Ex-Parteivorsitzender Sigmar Gabriel war kurz da. „Wir haben sehr intensiv zusammengesessen. Ich sehe es so, dass die SPD wieder sozialliberaler werden muss und darauf ihr Profil ausrichtet, damit wir wieder regierungsfähig werden. Die Inhalte muss man mehr ausprägen. Wenn man was ändern kann, muss man es versuchen. Und da ich Mike Groschek gut kenne, bin ich zur SPD pur 2030-Konferenz gekommen“, sagt er. Parteipolitisch sieht er den Auflauf der Vorsitzkandidaten skeptisch. Nach links zu rücken und zu glauben, damit in NRW die Mehrheit zurückgewinnen zu können, hält er für illusorisch.
Nicht erst seit heute. „Ich bin schon lange besorgt, dass die SPD in die falsche Richtung geht. Nüchtern gerechnet, wird Linkspolitik, die vielleicht Parteifunktionäre froh macht, beim Wähler nicht reichen. Sagen wir, es gibt 20 Prozent Wählerpotential links, und davon holen die Linken fünf bis acht Prozent. Was bleibt dann für die SPD?“, kalkuliert er. Der Manager, der er vor seiner Bürgermeisterwahl war, ist allerdings nicht SPD-typisch, er könnte angesichts seiner Amtsführung durchaus in einer konservativeren Partei sein – und hätte es lokal dann wohl politisch einfacher.
Warum leidet er trotzdem lieber an der SPD? Der Genosse der Bosse auf Hamminkelner Ebene – nicht umsonst schätzt und kennt Romanski Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder – hat seine Wurzeln nicht vergessen. Das hat familiäre Gründe, sein Vater war engagierter Gewerkschafter, kam aus Ostpreußen ins Ruhrgebiet. SPD-Bildungspolitik ermöglichte es ihm, das Abitur zu machen. Das bindet. Romanski sagt, er sehe die Gefahr, dass kein SPD-Bundestagskandidat im Ruhrgebiet mehr direkt gewählt wird, wenn die Richtung so bleibt. Und: „Amtsträger müssen sich fragen, ob sie mit der SPD antreten oder lieber parteilos oder mit freien Wählervereinigungen Wahlerfolg suchen.“ Er selbst hat einen weiteren Weg vorgezeigt – in einer schwarz geprägten Kommune SPD-Roter bleiben, aber im Bürgermeister-Job pragmatisch überparteilich agieren. Das könnte Muster für die SPD als Volkspartei der linken Mitte sein. Der Bürgermeister müsste Groschek & Co. nur noch vorführen, wie man mit den Grünen am besten auskommt. Im Rat liegt man oft miteinander im Clinch.
