Wesel: Gute Signale für Kombibad am Rhein

Wesel : Gute Signale für Kombibad am Rhein

Für Wesel ist es eine gute Botschaft: Im neuen Entwurf des Regionalplans ist das Areal des geplanten Kombibades als Freizeitfläche ausgewiesen. Damit steigen die Chancen auf ein Hallenbad am Rhein.

Auf diese Entscheidung hat die Weseler Politik gewartet, und nach allem, was sich bisher bilanzieren lässt, ist es für die Stadt eine gute Entwicklung: Im neuen Entwurf des Regionalplans wird die Fläche des geplanten Kombibads am Standort des jetzigen Rheinbads künftig als "Erholungs- und Freizeitfläche" ausgewiesen. Bisher war dort der Bau eines überdachten Bades neben dem Freibad nicht möglich - künftig würden planungsrechtliche Gründe einem solchen Vorhaben nicht mehr im Wege stehen. "Das sind für uns gute Signale", sagte am Freitag CDU-Fraktionschef Jürgen Linz bei einer Pressekonferenz mit dem SPD-Fraktionschef Ludger Hovest zur Lage des Haushalts.

Die Besonderheit der neuen Entwicklung wird dann deutlich, wenn man genau ein Jahr zurückschaut: Am 6. Juni 2017 musste die Stadtverwaltung mitteilen, dass das Land dem Kombibad die Genehmigung verweigere. Der Regionalverband Ruhr (RVR) hat sich nun überzeugen lassen, dass ein kombinierter Standort von Freibad und Hallenbad in dieser Lage sinnvoll wäre. Die Planungsaspekte sind aber nur eine der Hürden, die noch genommen werden müssen: Erwartet wird in diesen Tagen das Strömungsgutachten, das aufzeigt, wie das Hochwasser fließt, ob eine Gefahr für das Bad entsteht. Möglich, dass das Kombibad auf einer Anhöhe gebaut werden muss.

20 Millionen Euro sind für den Bau des Kombibades veranschlagt -mit jedem Jahr, in dem es nicht gebaut wird, werden die Baukosten steigen. Die Politik macht also Druck. Ernüchternd sind in dieser Hinsicht die Zahlen, die Linz und Hovest zur Entwicklung des Weseler Haushalts mitteilen mussten. Aus diesem Topf nämlich wird am Ende des Kombibad finanziert werden müssen. Für dieses Jahr allerdings fließen die Gewerbesteuern nicht in dem Maße, wie die beiden es noch vor wenigen Wochen prophezeit hatten.

Im April 2018 hatte Kämmerer Paul-Georg Fritz (Grüne) mit Verweis auf sinkende Gewerbesteuereinnahmen eine Haushaltssperre verhängt. Linz und Hovest wollten ihm die Dramatik nicht glauben, sprachen von der "Rache des kleinen Mannes" (Hovest). Die Wirtschaft in Wesel brumme schließlich. Mit einem Ertrag von 43,5 Millionen Euro wird laut Haushaltsansatz für 2018 gerechnet. Fritz selbst wollte ursprünglich nur 40 Millionen Euro einstellen.

Nach einer neuen Hochrechnung zeigt sich nun aber: Bei den Gewerbesteuereinnahmen wird Wesel nur bei rund 34 Millionen Euro landen. Zehn Millionen weniger - Hovest und Linz versuchten Erklärungsansätze zu liefern. "Gewerbesteuern sind immer ein Glücksspiel", sagte Linz. Mit einer steigenden Zahl von Insolvenzen könne dies nicht zu tun haben. Die Wirtschaft brumme weiter. Es könne damit zusammenhängen, dass ein großer Gewerbesteuerzahler in Wesel mehr als sonst investiert hat. Wer das ist, erfährt zwar der Kämmerer, er darf es aber nicht sagen wegen des Steuergeheimnisses.

Solche Beträge fehlen beim Bau eines Kombibades. Hovest und Linz untermauerten aber, dass sie auf Steuererhöhungen verzichten wollen. Stattdessen solle der Kämmerer weiter Sparmöglichkeiten aufzeigen. Er soll außerdem eine Liste erstellen, die aufzeigt, welche Aufgaben Wesel vom Bund aufgedrückt bekommen hat, die nicht ausreichend durch Bundesmittel gegenfinanziert sind. Was die fehlenden Millionen angeht, zeigt sich Ludger Hovest, der SPD-Chef, ohnehin beruhigt: "Dann gibt es eben mehr Schlüsselzuweisungen vom Land." Und Wesel habe ja auch noch 20 Millionen Euro in der Ausgleichsrücklage angespart. Die doppelte Erkenntnis des Freitags: So schnell wird Wesel nicht baden gehen.

(RP)
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