Wesel/Hamminkeln/Schermbeck/Hünxe: Groko-Diskussion: Kleine Eintrittswelle bei der SPD

Wesel/Hamminkeln/Schermbeck/Hünxe: Groko-Diskussion: Kleine Eintrittswelle bei der SPD

Die Debatte in der SPD um die große Koalition führt in Wesel und Schermbeck zu einer kleinen Welle der Neumitgliedschaften bei den Sozialdemokraten.

Wie der Weseler SPD-Stadtverbandsvorsitzende Ludger Hovest erklärte, sind seit der Bundestagswahl im Oktober insgesamt 20 Personen neu in die SPD Wesel eingetreten. Allein seit der Entscheidung des SPD-Bundesparteitags in Bonn am 21. Januar, Koalitionsverhandlungen aufzunehmen, seien neun Personen eingetreten.

Die Jungsozialisten (Jusos) hatten auf Bundesebene dazu aufgerufen, in die SPD einzutreten, um bei einem möglichen Mitgliederentscheid gegen eine große Koalition ("Groko") votieren zu können. Diesem Aufruf sind offenbar auch in Wesel einige Personen gefolgt. Ein Drittel der neu eingetretenen Mitglieder sei unter 35 Jahre alt, also noch im Juso-Alter, sagte Hovest. Am Mitgliederentscheid können alle teilnehmen, die bis Dienstag, 6. Februar, der SPD beigetreten sind. Danach will Hovest zu einer Mitgliederversammlung in den Parkettsaal der Niederrheinhalle einladen, um auch mit Genossen aus den rechtsrheinischen Ortsverbänden offen über den möglichen Koalitionsvertrag zu diskutieren.

In Wesel ist die Partei gespalten. Während sich Hovest ebenso wie offenbar ein größerer Teil der Basis für eine Groko ausspricht, gibt es im Lager der Jusos um den SPD-Ortsvereinschef Hilmar Schulz schwere Kritik an einer möglichen Groko.

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In Schermbeck gab es nach der Bundestagswahl drei Eintritte in die SPD, allerdings keine Jungsozialisten, wie die SPD-Vorsitzende Petra Felisiak mitteilte. Ein ähnliches Bild in Hünxe: Seit der Bundestagswahl gab es dort zwei neue Mitglieder, beide mittleren Alters, keine neuen Mitglieder nach dem Bundesparteitag. In Hamminkeln gab es seit der Bundestagswahl keine Neueintritte, so Stadtverbandschef Bruno Lipkowsky. 16 Mitglieder seien in 2017 insgesamt hinzugekommen.

Unklar ist bei den Stadt- und Gemeindeverbänden der Sozialdemokraten noch, welche Regelung im Hinblick auf solche Mitglieder besteht, die nur Jungsozialisten mit einem ermäßigten Mitgliederrabatt von zwei Euro pro Monat sind. Während die SPD in Schermbeck sich noch beraten will, ob auch die reinen Jusos beim Mitgliederentscheid mit abstimmen dürfen, geht Jan Scholte-Reh in Hünxe davon aus, dass diese Mitglieder von einem Mitgliederentscheid ausgeschlossen sind. Ein Sprecher der Bundes-SPD teilte auf Anfrage mit: "Wer nur Juso ist, aber nicht SPD-Mitglied, ist nicht stimmberechtigt."

(RP)