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Gemeinde Schermbeck legt Zeitplan für Ratsbürgerentscheid vor

Grundschulpläne in Schermbeck : Gemeinde legt Zeitplan für Ratsbürgerentscheid vor

Der Bürgermeister von Schermbeck hat nun festgelegt, dass bis zum 26. Juli um 16 Uhr die Stimmbriefe bei ihm eingegangen sein müssen. Eine Initiative fordert unterdessen mehr Digitalisierung.

Die Schermbecker Verwaltung hat nun erklärt, wie sie beim Bürgerbegehren für einen Neubau der Grundschule weitermachen will. In der Ratssitzung Ende April hat der Rat das Bürgerbegehren für einen Neubau einer vereinten Grundschule einer Bürgerinitiative für zulässig erklärt. Der Rat hat also die Bürger beauftragt, abzustimmen. Um eine Unterschriftensammlung im Zuge der Verbreitung des Coronavirus zu vermeiden, übernahm der Rat das Bürgerbegehren als Ratsbürgerentscheid. Die Abstimmung des Ratsbürgerentscheides werde ausschließlich auf Antrag als Briefwahl stattfinden, erklärte die Gemeinde am Montag. Die Briefwahl werde voraussichtlich ab Anfang Juli möglich sein. Der Bürgermeister hat nun festgelegt, dass bis zum 26. Juli um 16 Uhr die Stimmbriefe bei ihm eingegangen sein müssen. Die Bürgerinitiative „Zwei Grundschulen für Schermbeck“ will unteredessen ein sogenanntes „initiierendes Bürgerbegehren“ anstoßen und hat eine entsprechende Prüfung durch die Gemeinde eingefordert. Schwerpunkt soll die Digitalisierung der Grundschulen und Ausstattung der Schüler mit Endgeräten sein. Wegen der Corona-Pandemie sei es nicht angebracht, 23 Millionen Euro in ein Bildungszentrum für Schermbeck zu stecken.

Beide Grundschulen seien jetzt umgehend zu digitalisieren. Die Glasfasertechnologie sei vorhanden, es brauche nur umfassend digitale Endgeräte. Es gebe zwar ein fünf Milliarden Euro schweres Förderprogramm, dieses werde aber kaum abgerufen, kritisiert die Bürger-Initiative.

(sep)