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Europawahl 2019: Analyse für den Kreis Wesel

Wie stark sind die Grünen? : Lernen aus der Wahl

Noch vor zwei Jahren dachten alle Politiker und wir Journalisten, dass ein Thema wie Migration auf lange Sicht Wahlen entscheide. Gekommen ist es diesmal anders.

Der Samstag No. 1 nach der Europawahl: Und noch immer staunt man angesichts der tektonischen Verschiebungen im Parteienwesen. Die Grünen auf dem Weg zur Volkspartei? In Gesprächen mit vielen Journalistenkollegen in dieser Woche hat sich für mich gezeigt, dass unsere Branche von einem Phänomen längerer Halbwertszeit ausgeht (wenn im Bezug auf die Grünen ein Atom-Vergleich erlaubt ist). Nun haben Journalisten fürwahr nicht immer Recht, die Volksparteien CDU und SPD tun aber mindestens gut daran, dieses Wahlergebnis ernst zu nehmen, ohne in Aktionismus zu verfallen. Dass die Klimarettung ein Mega-Thema der Zukunft wird, kann man nicht ernsthaft abstreiten. Noch vor zwei Jahren aber dachten alle Politiker und wir Journalisten, dass das Thema Migration auf lange Sicht Wahlen entscheide. Gekommen ist es diesmal anders. Die Migrationsthematik hatte keine übergeordnete Bedeutung. Die AfD hat bei der Europawahl nicht so gut abgeschnitten wie noch vor einigen Monaten gedacht.

Vielleicht wird sich auch der eine oder andere deutsche Wähler bewusst geworden sein, dass bei mancher Haushaltsfrage im Europäischen Parlament Nationalisten eines Landes nur schwerlich eine Einigung mit Nationalisten anderer Länder finden können. Die AfD, das bewies ferner ein Gespräch mit dem Kreissprecher Renatus Rieger in dieser Woche, ist lokal längst nicht bei der Bedeutung, die sie sich bundespolitisch gibt. 135 Mitglieder hat der Kreisverband, 122 waren es vor einem Jahr. Es gibt eben keine lokale Basis für die AfD, die Lokal-Politik machen kann.

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Blickt man auf die Wahlergebniskarten der Städte Schermbeck, Wesel und Hamminkeln, so entdeckt man viel Schwarz – die CDU als Wahlsieger – und nur wenig Rot. In besonderer Weise muss die SPD in den Kommunen Schlussfolgerungen ziehen. Der Weseler SPD-Fraktionschef Ludger Hovest mag bilanzieren, dass es ein Europa-Ergebnis sei. Ganz gegen einen Bundestrend kann man sich aber auch mit lokaler Politik nicht stemmen. Die nächsten Wahlen stehen an. Das Paradoxon ist, dass die SPD vielerorts die profilierteren Politikerköpfe hat. Die CDU hingegen ist noch auf der Suche nach Kandidaten für das Landratsamt und die Bürgermeisterposten in Wesel und Hamminkeln. Vielleicht wird die Europawahl am Ende dafür sorgen, dass CDU und Grüne zusammen nach Kandidaten suchen.

(sep)