Hamminkeln Endlich eine Lösung für die Issel?
Hamminkeln · Immer wieder Isselhochwasser: Eine Taskforce will besseren Hochwasserschutz. Doch der Konsens ist nicht sicher.
Was passiert in Sachen Hochwasserschutz an der Issel? Das möchte die SPD-Fraktion des Kreises Wesel wissen. "Nun ruht schon lange still der See bzw. die Issel. Wir wollen jetzt wissen, was zur Zeit hinter verschlossenen Türen über den Hochwasserschutz an der Issel verhandelt wird", meint Gabriele Wegner aus Wesel, umweltpolitische Sprecherin der SPD im Kreis. "Das Ausmaß und die Folgen des Hochwassers an der Issel 2016 haben uns alle schockiert. Im letzten Jahr war die Issel durch mehrere Nachfragen und Anträge der SPD immer wieder Thema im Fachausschuss für Umwelt und Planung. Es wird Zeit für Ergebnisse", so Wegner. Daher beantragt die SPD, dass im nächsten Ausschuss für Umwelt und Planung am 20. Juni über den Stand der Verhandlungen berichtet wird. Zuvor, nämlich am Donnerstag, tagt die sogenannte Taskforce der Bürgermeister der Kommunen Hamminkeln, Isselburg, Bocholt und Raesfeld. Sie wollen die Gründung eines Issel-Zweckverbandes voranbringen. Zumindest soll eine Vorlage für alle Räte der zehn Anrainerkommunen entstehen. Ob der Konsens erreicht wird, ist derzeit nicht sicher.
Kreisverwaltung und Bezirksregierung hatten letztes Jahr auf die Zuständigkeit des Isselverbands beziehungsweise der betroffenen Kommunen verwiesen. In zwei Issel-Unterverbänden ist der Hochwasserschutz Teil der Satzung. Beim Hauptverband und den anderen Unterverbänden ist er nicht geregelt. Ein Zweckverband soll nun die Lösung bringen. Bernd Romanski, Bürgermeister der am stärksten betroffenen Stadt Hamminkeln und Initiator der Taskforce: "Allen ist daran gelegen, noch vor der Sommerpause zu einem Ergebnis zu kommen, auf dessen Basis wir den Hochwasserschutz dann nach den Ferien konkret anpacken. Wir wollen dieses Problem der Zuständigkeiten endlich lösen", meint Romanski und zeigt sich zuversichtlich, dass es vorangeht. Doch mögliche Sollbruchstellen sind nicht ausgeräumt. Unterschiedliche Auffassungen gibt es beim technischen Hochwasserschutz, den Hamminkeln favorisiert, und beim höher bezuschussten ökologischen Schutz laut Gutachter Pro Aqua, für den es Flächenprobleme gibt. Auch die Anteile an einem Zweckverband können wegen unterschiedlicher Betroffenheit der Kommunen unterschiedliche Auffassungen bedeuten. Eine Bewertungsmatrix, die entscheidende Faktoren berücksichtigt, könnte ein Weg sein.
Wie dem auch sei: Bis zu den Sommerferien wird man wissen, ob ein eigentlich notwendiger Zweckverband machbar ist. Die Kreispolitik will offensichtlich unterstützen. "Das nächste Hochwasser wartet nicht, bis wir die Maßnahmen umgesetzt haben", sagt Gerd Drüten, Fraktionsvorsitzender der Kreis-SPD. Daher dränge die SPD auf Lösungen im Fachausschuss.
