Diskussion mit der Friedrich-Ebert-Stiftung in Wesel

Vortrag in Wesel : Ein Abend für die Demokratie

Vor 100 Jahren wurde Friedrich Ebert Reichspräsident. In Wesel könnte er auf Wanderschaft Station gemacht haben. An Eberts alter Arbeitsstätte gab es nun einen lehrreichen Diskussionsabend. Leitfrage: Wie geht es der Demokratie – und wie der SPD?

Man weiß zu wenig über diesen Mann, der am 11. Februar 1919 erster deutscher demokratisch gewählter Reichspräsident der Weimarer Republik wurde. Nach allem aber, was man nach diesem lehrreichen Abend in der Buchhandlung Korn gelernt hat, hätte diese Weseler Debatte um die Zukunft der Demokratie dem Politiker Friedrich Ebert gefallen. Der Sozialdemokrat Ebert war ein Mann des Konsens – er war um Einigkeit in der Weimarer Republik bemüht. Das Bemühen um eine gepflegte Debatte war auch bei den Weseler Podiumsgästen in der Buchhandlung spürbar. Gerade die unterschiedlichen Positionen machten aus einer Debatte einen lebendigen Polit-Plausch; in der immer auch die Frage mitschwang, wie die alte Tante SPD wieder auf die Beine kommen kann.

„Es lebe die Demokratie!“ war dieser Abend überschrieben. Der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider, Caritas-Direktor Michael van Meerbeck und Professor Walter Mühlhausen von der Ebert-Stiftung Heidelberg saßen auf dem Podium. Anlass: die Wahl von Friedrich Ebert zum Reichspräsidenten vor 100 Jahren. Das Publikum ging nach zwei Stunden mit der Erkenntnis nach Hause, dass unsere Demokratie derzeit Feinde hat, dass sie durch gepflegte Debatte aber lebendig gehalten werden kann.

Die Weseler Buchhandlung Korn war als Veranstaltungsort bewusst gewählt. Es soll jener Ort gewesen sein, an dem sich Friedrich Ebert während seiner Wanderschaft 1890 nach seiner Lehrzeit gearbeitet hat. Damals war es noch keine Buchhandlung, sondern die Weseler Sattlerei Scherz. Ein Foto soll ein Beleg für Eberts Präsenz sein. Professor Walter Mühlhausen von der Ebert-Gedenkstätte Heidelberg brachte keine neuen Fakten mit nach Wesel, die sich mancher Lokalpatriot wohl gewünscht hätte. Obwohl Ebert-Experte, konnte Mühlhausen zur Frage, ob der spätere Reichspräsident nun denn in Wesel war, nichts lokalgeschichtlich Gewinnbringendes beitragen. Er hatte aber immerhin einen kleinen Trost für die Weseler: Auf einer Bronzeplatte des Verkehrsvereins vor der Buchhandlung ist die Amtszeit von Ebert als Reichspräsident notiert. Fälschlich steht dort in Wesel das Jahr 1922 als Amtsbeginn; richtig müsste es aber 1919 heißen. Wesel solle sich nicht grämen, war die Botschaft von Mühlhausen. An einem Ebert-Denkmal an der Frankfurter Paulskirche habe 1924 als das Jahr des Todes von Ebert gestanden; dabei war es 1925. Wesels Bürgermeisterin Ulrike Westkamp sagte jedenfalls, dass der Druckfehler auf der Tafel vor Korn schnell behoben werde.

Man konnte als Besucher der Debatte auch deshalb über die falsche Beschriftung der Bronzetafel schmunzeln, weil eben inhaltliche Fehler schon in Zeiten passierten, als es soziale Netzwerke – über deren Sinn wurde später eifrig diskutiert – noch nicht gab.

Die Reichspräsidentschaft Eberts vor 100 Jahren: „Dieses Jubiläum hat große Bedeutung für Deutschland“, sagte Henriette Allendorf von der Friedrich-Ebert-Stiftung in ihrer Einleitung. Der Übergang vom kaiserlichen Obrigkeitsstaat hin zu einer parlamentarischen Demokratie sei eingeleitet worden. 14 Jahre danach fand diese ein jähes Ende mit dem Beginn der NS-Schreckensherrschaft. Angesichts wiedererstarkender rechter Kräfte in Europa und auf der Welt stand die Leitfrage im Raum, wie gefährdet die Demokratie heute ist.

Wesels Bürgermeisterin Ulrike Westkamp befand, dass die Beteiligung der Bürger an den Entscheidungen der Politik in ihrer Stadt gelinge. „In Wesel funktioniert das gut.“ Allerdings würden sich hier die Bürger oft direkt an die Fraktionen oder sie als Bürgermeisterin wenden, wenn es Probleme gibt. Die Bürgermeisterin, gewissermaßen lokales Pendant in Wesel zum Reichspräsidenten, zeigte da ähnliche Ziele wie Ebert. Teil der Regierung, nicht Gegenspieler derselben sein. Gemeinsam Konflikte lösen. So hätte das auch dem alten Ebert gefallen, der, wenn man den Ausführungen von Professor Mühlhausen folgt, keine sonderlich charismatische Figur war. Er habe aber in einer Zeit der permanenten Krise und gefährdeten Demokratie Standfestigkeit bewiesen. „Mit seinem Appell an den Kompromiss war er seiner Zeit voraus“, sagt Mühlhausen. Was Ebert nicht verhinderte war, dass die SPD sich 1920 aus der Regierungsverantwortung zurückzog.

Spätestens an diesem Punkt war eines der Themen für die folgende Debatte gesetzt. Denn natürlich ging es an diesem Abend auch um die Zukunft der Sozialdemokratie. „Für uns als Sozialdemokraten gehört Ebert zu den Vorbildern“, sagte René Schneider, jüngster Teilnehmer der Runde, der sich immer wieder mutig positionierte, differenziert argumentierte und sich auch nicht scheute, eine schlecht gestellte Frage der Moderatorin Corinna Schlechtriehm (WDR) auch einmal unbeantwortet zu lassen. „Das Geschäft der Nichtdemokraten ist die permanente Krise“, sagte Schneider, der eine interessante Beobachtung machte. Teilhabe und demokratische Willensbildung geschehe in der Demokratie eigentlich über Parteien. Faktisch würde sie in der Gegenwart bei jungen Leuten viel häufiger über Whatsapp-Gruppen oder über Facebook laufen. Wie beide Modelle miteinander versöhnt werden können, diese Frage treibe ihn um. Wie könne man die Fridays-for-future-Generation erreichen?

 An mancher Stelle wurde zu wohlfeil diskutiert. Die Geißelung der sozialen Netzwerke als Gefahr für das demokratische Miteinander durch Caritas-Direktor Michael van Meerbeck war überzogen. Er produzierte hier Applaus-Sätze für ein reiferes Publikum und verkannte kulturskeptisch das Potenzial von Facebook & Co., Menschen zu informieren und zu verbinden. Auch der Heidelberger Professor Mühlhausen argumentierte bisweilen von einem wissenschaftlichen Elfenbeinturm aus mit Ignoranz gegenüber dem politischen Tagesgeschehen. Er machte die Bemerkung, dass die Demokratie an Akzeptanz verliere. Seit 45 Jahren sei er Parteimitglied; „mir ist alles zu weichgespült.“ 15 Prozent für die AfD seien kein Grund zur Besorgnis. In den Siebzigern habe es schon 30 Prozent an Zustimmung zu rechten Parteien gegeben. „Wir können Streit nicht mehr aushalten“, befand Mühlhausen; er mahnte dazu, Beleidigungen in sozialen Netzwerken zur Anzeige zu bringen. Wer sein Kaugummi auf den Boden werfe, müsse 100 Euro Strafe zahlen. Bei Beleidigungen aber schreite niemand ein. Sein Appell richtete sich an die Politik; dabei hätte er auch an die Bürger im Auditorium gehen können. Die Rettung der Demokratie für folgende Generationen ist schließlich Gemeinschaftsarbeit.

(sep)
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