Wesel Die städtischen Gebühren steigen
Wesel · Bürger müssen für Müllabfuhr, Straßenreinigung und Friedhöfe mehr zahlen, aber ASG bleibt im langfristigen Vergleich immer noch im unteren Bereich.
Auf den ersten Blick hat die Konjunktur in Asien wenig mit der Abfallgebühr in Wesel zu tun. Auf den zweiten aber doch. Denn der Weltmarktpreis für Altpapier ist keine kalkulierbare Größe. Es gab Schwankungen zwischen 100 und zehn Euro je Tonne. Zurzeit gibt's 80 Euro, für 2013 rechnet Ulrich Streich, Leiter des Betriebs ASG, mit 65 Euro je Tonne. Sinkende Erlöse wirken sich mit anderen Faktoren auf die Müllgebühr aus. Sie wird um 5,5 bis 6,1 Prozent steigen. Eine 80-Liter-Tonne mit 14-tägiger Abfuhr kostet dann 190 Euro (2012: 179).
Auch die Einführung der Biotonne geht in die Kalkulation ein, doch liegt die Erhöhung wesentlich am Papier. So hatte der Kreis Wesel 2008 und 2009 sehr hohe Preise dafür erzielen und die Erlöse an seine Städte weiterreichen können. Jeweils 1,5 Millionen Euro konnte Wesel 2009 und 2010 in den Gebührenausgleich stecken. Nun schwindet die Rücklage. Der ASG kann 2013 nur 500 000 Euro herausnehmen, lediglich rund 12 000 Euro bleiben noch drin.
"Mit der Gebühr sind wir dann aber noch weit unter dem hohen Niveau von 1998", sagt Ulrich Streich, der Recherche-Nachfragen aus Nachbarkommunen kennt. "Im Umkreis gucken viele auf unsere günstigen Gebühren."
Beispiel Friedhöfe: Im nahen Westfalen werden 1800 Euro für die 25-jährige Nutzung eines normalen Wahlgrabes fällig. In Wesel wird die Gebühr jetzt um 50 auf 1150 Euro angehoben. Die Kosten für ein Urnengrab steigen um 200 auf 950 Euro, es bietet allerdings auch Platz für vier Urnen. Seit 2008, so Streich im RP-Gespräch, seien die Friedhofsgebühren nicht erhöht worden. Im übrigen sei die Entwicklung ähnlich wie beim Abfall: Friedhofskosten steigen nur um etwa ein Prozent, die Gebühren müssten aber um 6,7 Prozent angehoben werden, weil die Rücklage nichts mehr hergibt.
Für Straßenreinigung, ebenfalls ein Block, der Bürger bei der Grundsteuer unmittelbar betrifft, können 118 000 statt 130 000 Euro entnommen werden. Personalkosten erhöhen sich unter anderem wegen des in der Fußgängerzone ausgeweiteten Dienstes. Unterm Strich aber, so Streich, wird mit 77 Cent (2012: 72) je Meter bei wöchentlicher Reinigung das Niveau 2008 erreicht.
Der ASG-Wirtschaftsplan 2013 weist ein Defizit von 47 000 Euro aus. Ursache: Die erneuten Defizite für Straßen- und Grünflächenunterhalt in Höhe von 480 000 Euro lassen sich nicht durch anderweitige Einnahmen ausgleichen. Straßensanierung geht nur mit Flicken.
