CDU Hamminkeln: Sympathie für Jens Spahn als Nachfolger von Angela Merkel

CDU in Hamminkeln : Viel Sympathie für Kandidat Jens Spahn

Wer wird Bundesvorsitzender der CDU? Hamminkelns Parteivorstand tagte öffentlich, um die Stimmung der Basis zu erkunden. Ein eindeutiger Favorit stellte sich nicht heraus, wohl aber ein deutliches Anforderungsprofil.

„So viel Bewegung und Diskussion hat es lange nicht mehr gegeben“, stellte Hamminkelns CDU-Parteivorsitzender Norbert Neß zu Beginn der sehr gut besuchten öffentlichen Vorstandssitzung in Ringenberg fest. Zusammen mit der Brüner Landtagsabgeordneten Charlotte Quik ist er beim Bundesparteitag am 7. und 8. Dezember in Hamburg dabei, wenn es um die Nachfolge der Parteivorsitzenden Angela Merkel geht.

In Hamminkeln gab es keine klare Personalempfehlung für einen der drei Favoriten Friedrich Merz, Jens Spahn und Annegret Kramp-Karrenbauer. Wohl gibt es Sympathien bei Charlotte Quik für den Mann aus dem Nachbarwahlkreis, Jens Spahn. Kombiniert wurde die Debatte mit einer Richtungsdiskussion, die ein schärferes Ergebnis mit sechs daraus entstandenen Kriterien hatte. Punkt eins heißt: kein öffentlicher Streit mehr. Punkt zwei: konservativeres Profil und Kurs in der Mitte.

Darin spiegelt sich wider, dass die Christdemokraten doppelt in Aufruhr sind – wegen der zuletzt schlechten Wahlergebnisse und wegen der ungewohnten Personalauswahl der lange als Kanzlerinnenwahlverein verspotteten Partei. Zuletzt hatte es 1971 eine Auswahl für die Parteispitze gegeben, Rainer Barzel überflügelte den aufstrebenden Helmut Kohl. Auffällig war am Anfang der Sitzung, dass Namen bevorzugter Kandidaten nicht fielen. Es dauerte, bis sich Quik für Jens Spahn als kenntnisreichen Sachpolitiker aussprach, was sie später relativierte. Denn Spahns Sympathiewerte bei Umfragen sind gering.

Für Annegret Kramp-Karrenbauer sprach sich Parteimitglied Rainer van Nahmen aus. Sie verkörpere „zu sehr Merkel“, fand dagegen Kreistagsmitglied Udo Bovenkerk, der gut fände, wenn NRW mit Spahn den Bundesvorsitz besetzt. Auf Friedrich Merz wiederum setzten die, die sich ein stärkeres konservatives Profil der CDU wünschen. Andererseits gab es vielfach Bedenken: Nach zehn Jahren Politik-Pause sei der Sauerländer zu lange aus dem Geschäft heraus, hieß es. Außerdem wurde Furcht laut, dass Merz den „Schulz-Effekt“ wie bei der SPD erleidet – erst als „Messias der CDU“ gehandelt, dann der Absturz. Wer denn nun im Bundesvorsitz? Auf jeden Fall jemanden mit „Charisma“, der CDU-Politik verkaufen und alle innerparteilichen Strömungen aufnehmen kann, hieß es.

Fraktionschef Dieter Wigger – „Merz oder Spahn, da bin ich mir unschlüssig“ – riet, nach „ausgleichender CDU-Art“ zur politischen Integration. „Keiner darf beschädigt werden, wir brauchen alle drei, nicht den einen Sieger und die zwei Verlierer.“ Diese Aussage dürfte sich auch auf die anfänglichen Redebeiträge mit erheblicher Kritik an Bundeskanzlerin Angela Merkel bezogen haben. Diese Angriffe wurden später wieder eingefangen, unter anderem mit Hinweisen auf Merkels europäische Leistungen und lange sehr gute CDU-Ergebnisse.

Am Ende des Abends stand das Fazit, eine sehr lebendige Debatte erlebt zu haben, die letztlich für die Delegierten Quik und Neß nicht mit einem Personalauftrag endete. Das große Einerseits-Andererseits bestimmte die Diskussion. Es dürfte spannend bleiben, für welchen Vorsitzenden Neß und Quik am Ende ihre Hand heben. Sie können immerhin sechs Punkte, die der CDU Hamminkeln auf den Nägeln brennen, mitnehmen.

So sieht Norbert Neß‘ Notizzettel aus: öffentlicher Streit und Grabenkämpfe vermeiden, denn alle Kandidaten haben ihre Stärken; die Basis will eingebunden werden; die CDU vor Ort erwartet, dass das konservative CDU-Profil in der Regierung sichtbarer wird; Bundes- und Fraktionssitz trennen, also „mehr Rollen zulassen“; die Basis grundsätzlich mehr mitnehmen und in Entscheidungen einbinden; die Empfehlung an die Partei, die Kandidaten in der Regionalkonferenz am 28. November in Düsseldorf näher kennenlernen.

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