Breitbandausbau: Probleme in Hamminkeln, Schermbeck und Hünxe

Schnelles Netz für alle : Breitband findet erst 2022 Anschluss

Ausschreibung abgebrochen, Tiefbau ausgebucht: Das von Bund und Land geförderte Netz im Außenbereich muss warten. Ehrgeizige Zeitpläne in Hamminkeln, Hünxe und Schermbeck lassen sich nicht erfüllen.

Nach unerwarteten rechtlichen Problemen in der europaweiten Ausschreibung für den Breitbandausbau haben Hamminkeln, Schermbeck und Hünxe das Vergabeverfahren für die Außenbereiche in den drei Kommunen auf der Zielgeraden abgebrochen und am Montag neu in einer „schlankeren, einstufigen“ Variante aufgelegt. Der Zeitverlust beträgt drei Monate – mindestens. Zweiter Verzögerungsfaktor ist die Auslastung der Tiefbauarbeiten unter anderem durch die Sonderkonjunktur bei der Glasfaserverlegung. Neues Anschlussziel ist jetzt Ende 2022, bisher galt Mitte 2020 als Eintrittsdatum zur schnellen Datenautobahn. Es geht um 1400 Anschlüsse in Hamminkeln und je 500 in Hünxe und Schermbeck – bis zur letzten Milchkanne. Bund und Land fördern das Projekt insgesamt mit mehr als 27 Millionen Euro.

Die Bürgermeister Bernd Romanski (Hamminken) und Mike Rexforth (Schermbeck) betonten am Mittwoch, dass sie mit Dirk Buschmann (Hünxe) die rechtliche Notbremse gezogen hätten, um Klagen eines möglicherweise nicht berücksichtigten Anbieters und zeitlich unkalkulierbare Verzögerung zu vermeiden. Aus Verfahrensgründen gaben die Verwaltungsspitzen keine weitere Erläuterung. Sie gehen davon aus, dass sie erneut Angebote von Firmen erhalten werden, die schon im abgebrochenen Verfahren in Auftragsberechnungen investiert haben. „Wir sind froh, dass sich Unternehmen für die Region interessieren. Es gibt Gebiete, in denen kein einziges Angebot für den Glasfaserausbau reinkommt“, sagte Rexforth.

Zu rechtlichen Bedenken war es trotz der frühzeitigen Einschaltung einer Beratungsfirma gekommen. Der Umfang des in fünf Lose aufgeteilten Projekts hat allerdings eine interessante Größenordnung. Die Förderung kam zustande, weil sich die drei Kommunen 2016 zu einem Antrag entschlossen. Haushaltssicherungskommunen wie Schermbeck und Hünxe bekommen 100 Prozent Förderung. Für Hamminkeln gilt das ebenfalls, nachdem das Land eine Sonderregelung zuließ, weil die Isselstadt durch das Zahlen eines zehnprozentigen Eigenanteils schnurstracks in die Sicherung gefallen wäre. Dazu kamen Erkenntnisse aus den eingelaufenen Angeboten, was die Zeitschiene bei den ausgelasteten Baufirmen betrifft.

Mit der ländlichen Versorgung soll auch die Möglichkeit geschaffen werden, dass nicht berücksichtigte Interessenten angeschlossen werden können. Mitunter ergibt sich, dass eine Straßenseite Glasfaser erhält, die andere nicht. Hier könnte es zu Sonderlösungen kommen. Nicht mehr im Fördergebiet sind Bereiche wie Loikum, Havelich, Unterbauerschaft Brünen, Nordbrock oder Dingden-Berg, wo es Selbsthilfeprojekte gab.

(thh)
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