Kreis Wesel: Betuwe: Bahn will Lärmschutzkosten benennen

Kreis Wesel: Betuwe: Bahn will Lärmschutzkosten benennen

Die Deutsche Bahn hatte jetzt die Bürgerinitiativen wieder zum Dialog über den Ausbau der Betuwe-Linie geladen. Die Initiativen konnten noch einmal den von Enak Ferlemann, Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, gezeichneten Weg zur Finanzierung von zeitgemäßem Lärmschutz erläutern. Bei der Übergabe des Niederrheinischen Appells in Berlin im Juni wurde von ihm vorgeschlagen, die Bahn zu beauftragen, diese Zusatzaufwendungen in konkreten Kosten zu beziffern. Zentraler Punkt für die Finanzierung von Mehrkosten durch den Bund ist ein Antrag im Bundestag auf Einplanung eben jener Mehrkosten. Bisher scheiterten die Initiativen, übergreifend für alle 7 betroffenen Kommunen eine Summe zu ermitteln - es konnten nur grobe Schätzungen bemüht werden.

Die Bürgerinitiativen konnten die Vertreter der Bahn überzeugen, dass die Kostenermittlung nicht zum Schaden der Deutschen Bahn AG sein soll. Je Kommune soll eine kurze Aufstellung mit wichtigen Maßnahmen erstellt werden, die als Grundlage für eine Kostenschätzung der Bahn für die jeweiligen Maßnahmen dient. Dann können die hiesigen Bundestagsabgeordneten einen Antrag im Bundestag vorbereiten. Als Zeitziel wurde die nächste Projektbeiratssitzung am 25. Januar 2018 anvisiert. Die Bürgerinitiativen werden die Bürgermeister auffordern, noch in diesem Jahr die Liste mit dringend erforderlichen Maßnahmen bereitzustellen. "Wir sprechen alle Bürgermeister sofort an, damit sie diese Chance für uns Bürger ergreifen und die Basis für einen Antrag im Bundestag schaffen", versprach Gert Bork.

(RP)