Aus dem Haupt- und Finanzausschuss Zahlenwerk soll gesichtet werden
Wermelskirchen · Der Beschluss zum Zuschuss für die Musikschule wurde abermals vertagt. CDU und FDP melden Beratungsbedarf an. Nun soll am 16. Mai abgestimmt werden.
(sng) Die Kommunalpolitik lässt die Musikschule weiter auf eine Entscheidung warten: Den bereits einmal vom Ausschuss für Kultur, Freizeit und Tourismus in den Haupt- und Finanzausschuss (HuF) vertagten Empfehlungsbeschluss über die Erhöhung des jährlichen Zuschusses von der Stadt für die Musikschule Kostenpflichtiger Inhalt (wir berichteten) vertagten die HuF-Mitglieder erneut auf die nächste Sitzung am Montag, 16. Mai.
Gleiches gilt für den Antrag von Bürgerforum und Freien Wählern, die die Bereitstellung von 30.000 Euro im städtischen Haushalt zur Beauftragung eines Gutachters fordern, damit dieser die Musikschul-Finanzen auf Einsparpotenziale prüft. Grund für die Vertagung: CDU und FDP meldeten im HuF weiteren Beratungsbedarf an.
Sowohl die Verantwortlichen der Musikschule selbst als auch die Stadtratsfraktionen von SPD und Grünen hatten eine Erhöhung des Zuschusses gefordert. Letztere formulierten, dass die im Zuge der Haushaltssicherungsmaßnahmen 2012 eingeführte Reduzierung der Bezuschussung zumindest teilweise zurückgenommen werden soll, in dem der jährliche Zuschuss um 30.000 Euro erhöht wird. Seit 2012 lebt die Musikschule mit einem um 60.000 Euro „eingedampften“ Zuschuss.
Von 1997 bis zur Einführung des Haushaltssicherungskonzepts hatte die Musikschule einen Jahres-Zuschuss der Stadt in Höhe von rund 216.000 Euro erhalten, der dann um 60.000 auf derzeit 156.000 Euro gekürzt wurde. Das jährliche Haushaltsvolumen der Musikschule beträgt rund 500.000 Euro, wie die Vorsitzende des Musikschul-Trägervereins, Anke Schopphoff, im Gespräch mit unserer Redaktion angab.
Die Finanzen der Musikschule wollen sich die Stadtratsfraktionen bis zur nächsten HuF-Sitzung genauer unter die Lupe nehmen. Auf Anregung von Henning Rehse (Freie Wähler) verständigten sich die HuF-Mitglieder und die Stadtverwaltungsspitze in Person von Bürgermeisterin Marion Lück und dem zuständigen Ersten Beigeordneten Stefan Görnert darauf, dass in Kürze je ein Vertreter einer Fraktion zu einem nicht-öffentlichen Treffen mit einem Kämmerei-Vertreter eingeladen wird, um das Zahlenwerk zu sichten und zu erläutern. „Die Finanzen der Musikschule genießen Vertrauensschutz. Die Zahlen liegen dem zuständigen Amt vor“, sagte Stefan Görnert. Das sei einst so vereinbart worden, weil die Stadt einen erheblichen Teil zur Musikschule beitrage.
