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Wermelskirchen: Gelber Tonne oder Gelber Sack ? WNKUWG schlägt Abfrage vor

Fragebogen mit Steuerbescheid verschicken? : Chance auf gelbe Tonne? WNKUWG schlägt Abfrage vor

Die Idee ist, dass Bürger mit den Steuerbescheiden im Januar zu ihrem „Votum“ aufgerufen werden. Diese Datenerhebung sei fast kostenneutral.

Gelbe Tonne oder Gelber Sack? Auf beiden Seiten gibt es Befürworter. Aber bisher hatten Wermelskirchener nicht die Wahl, wie sie ihren Verpackungsmüll entsorgen. Das könnte sich ändern. Aber es gibt eine Reihe von Hürden zu bewältigen. Und am Ende muss auch das Entsorgungsunternehmen mitspielen. Die erste Hürde ist, dass eine politische Mehrheit sehr zeitnah einem Vorschlag zustimmt, die Henning Rehse von der WNKUWG der Stadtverwaltung unterbreitet hat. Es geht darum, die Nutzerwünsche möglichst kostenneutral für die Stadt zu ermitteln, um eine Basis für die Rahmenvorgabe, die die Stadt erlassen muss, zu gewinnen. Im Mai dieses Jahres hatte der Stadtrat den Antrag von WNKUWG, CDU und FDP, eine Rahmenvorgabe gemäß Verpackungsgesetz hinsichtlich des Einsammelns von Verpackungsmüll zu erlassen, mit großer Mehrheit beschlossen.

Die Befürworter der Wahlmöglichkeit argumentierten, dass andere Städte das für das Entsorgungsunternehmen zwar aufwendigere, aber bürgerfreundliche Mischsystem bereits anbieten – zum Beispiel Remscheid. Warum solle Wermelskirchen mit der „Billig-Variante“ Gelber Sack vorlieb nehmen?

„Wir fragen die Empfänger der Gebührenbescheide über die Grundabgaben ab, welche Entsorgungsart in welcher Art und Menge sie auf Ihrer Grundstückseinheit wünschen. Dabei legen wir fest, dass hinsichtlich Gelber Tonne nur der berücksichtigt werden kann, wer sich meldet“, erläutert Rehse das Verfahren. Jeder, der nicht den Wunsch äußert, dass er die gelbe Tonne wünscht, wird auch weiterhin in Gelben Säcken entsorgen müssen – gleichgültig, ob er die Abfrage überlesen hat und nicht antwortet, oder ob er tatsächlich ein Fan des Gelben Sacks ist. Wer sich zum Freund der Gelben Tonne bekenne, habe allerdings später nicht das Recht, diese einzufordern. Rehse: „Es handelt sich zunächst nur um eine Abfrage, Rechte für den Nutzer leiten sich daraus nicht ab.“ Vielmehr diene die Abfrage der Datenerhebung als Voraussetzung, um überhaupt ein solches Wahlsystem einführen zu können.

Henning Rehse hofft, dass die anderen Fraktionen dem Vorschlag noch vor der Weihnachtspause zustimmen. Denn die Grundabgabenbescheide sollen am 10. Januar verschickt werden, zuvor müssen sie gedruckt und kuvertiert werden. Die Zeit ist demnach knapp. „Eine andere Form der Abfrage der Nutzerwünsche würden Kosten verursachen und wäre aufwendiger“, appelliert Henning Rehse. Bei Bürgern sollen durch die Abfrage keine falschen Hoffnung geweckt werden. Wenn nur wenige eine Tonne wünschen, bleibt auch ab 2021 alles beim Alten.