Ortsverband Wermelskirchen „Die SPD sollte aus der Groko aussteigen“
Wermelskirchen · Noch ist unklar, wie es nach dem Europawahl-Debakel und dem Nahles-Rücktritt an der SPD-Spitze und mit der Großen Koalition weitergeht. Was die SPD-Politiker vor Ort für am besten halten.
Die SPD steckt in der Krise. Bei der Europawahl bekam die Partei nur 15,8 Prozent der deutschen Stimmen – 11,5 Prozent weniger als bei der Europawahl vor fünf Jahren. Damit ist die SPD in Europa nur noch drittstärkste Kraft, hinter Union und Grünen. Als Konsequenz erklärte die bisherige Parteivorsitzende Andrea Nahles ihren Rücktritt. Kommissarisch hat ein Trio die Parteiführung übernommen. „Es ist an der Zeit, solche Entscheidungen aus den Hinterzimmern zu holen und die Basis zu fragen, wer die Partei führen sollte“, sagt Petra Weber, Vorsitzende des SPD-Ortsvereins. Den neuen Bundesvorsitzenden per Mitgliederentscheid wählen zu lassen, hält auch Robert Winkels, Vorsitzender der Kreis-SPD, für eine gute Idee.
Nicht einig sind sich die Politiker bei der Frage, wie es mit der Großen Koalition (Groko) weitergeht. Geht es nach Weber, sollte der Bundesparteitag, der über den Fortbestand der Groko entscheidet, vorgezogen werden. Winkels findet, man sollte am bisherigen Zeitplan festhalten.
Auf die Frage, ob die SPD grundsätzlich aus der Groko aussteigen sollte, sagt Weber: „Ja, weil sich in den vergangenen Monaten gezeigt hat, dass viele Vorstellungen der SPD durch die CDU ausgebremst werden.“ Für Winkels ist ein Fortbestand der Groko möglich – aber nur unter der Voraussetzung, dass die Union Zugeständnisse bei Themen wie Klimakonzept und Grundrente macht. „So wie bisher kann es nicht weitergehen“, sagt Winkels.
