Wermelskirchen bekommt höhere Förderquote

Wermelskirchen: Zehn Prozent mehr Förderung für Stadtprojekte

(sng) Was am Montag unbestätigt durch das Rathaus „geisterte“, bestätigte Hans-Joachim Hamerla vom Düsseldorfer Architekur-, Stadtplanungs- und Stadtentwicklungsbüro auf der gemeinsamen Sitzung der Fachausschüsse von Burscheid und Wermelskirchen.

Die Stadt Wermelskirchen erhält anstatt der bisher einkalkulierten 60 eine Förderquote von 70 Prozent für die einzelnen Projekte des Entwicklungs- und Handlungskonzepts und muss also lediglich einen Eigenanteil von 30 Prozent der Kosten erbringen. Das habe ein Gespräch mit der Bezirksregierung Köln ergeben.

„Wir reden hier über Millionen Euro mehr“, betonte Hamerla, der an die Mitglieder beider Ausschüsse appellierte:„Sie müssen jetzt auf den Weg kommen, denn der Vertrauensschutz gilt ab dem ersten Testat.“ Damit ist gemeint, dass ab dem Moment, ab dem das IIEHK eingereicht und von der Bezirksregierung als förderfähig eingestuft ist, die zu diesem Zeitpunkt gültige Förderquote für alle aus dem Projekt resultierende Projekte gilt.

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Landesweit liegen die Förderquoten der Förderprogramme für Städte zwischen 40 und 80 Prozent. Hamerla erläuterte zudem die rechtlichen Grundlagen für das IIEHK: „Aus purem politischen Willen heraus darf kein Projekt unterlassen werden – das wäre förderschädlich.“ Gleiches gelte für den Abbruch eines Projektes auf „halbem Wege“. Aber: „Wenn eine Kommune aufgrund veränderter Rahmenbedingungen nachweisen kann, dass sie sich ein Projekt schlicht nicht leisten kann, darf sie die Ausführung eines ursprünglich angedachten Projektes unterlassen. In eine solche Entscheidung sollte man den Fördergeber aber tunlichst mit einbeziehen.“

(sng)
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