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Wermelskirchen: 46-Jähriger schlägt Polizisten und wird zur Geldstrafe verurteilt

Entscheidung des Amtsrichters in Wermelskirchen : 46-Jähriger schlägt Polizisten und wird zur Geldstrafe verurteilt

Die Situation im April 2018 auf einem Anwesen in Dabringhausen war offensichtlich aufgeheizt. Alkohol war im Spiel, als ein 46-jähriger Mann einen Streit mit einem Ehepaar aus Remscheid begann, das auf das Nachbargrundstück zu ziehen plante.

Deswegen stand er jedoch letztlich nicht vor Gericht, auch wenn die Auseinandersetzung einem Polizeieinsatz vorausging, weswegen er sich vor dem Amtsrichter verantworten musste.

Denn ihm war vorgeworfen worden, einen der beiden Polizeibeamten, die wegen Ruhestörung ermittelten, tätlich angegriffen zu haben. Bereits Anfang Juli war deswegen verhandelt worden – ohne Ergebnis, weil auf Wunsch der Staatsanwältin die beiden Polizisten als Zeugen gehört werden sollten.

Ende Juli wurde die Verhandlung fortgesetzt. Die beiden 36- und 44-jährigen Polizisten waren nun im Zeugenstand und sagten ihrer Erinnerung nach aus. „Ich habe nur noch rudimentäre Erinnerungen an den Einsatz, ich habe mir die Akte angesehen, darauf beruht nun meine Aussage“, sagte der 36-Jährige. Danach sei der 46-jährige Angeklagte aggressiv gewesen, sei seinen Kollegen angegangen. „Den Grund dafür konnte ich nicht nachvollziehen“, sagte der 36-Jährige. Dann habe der Schlag stattgefunden. „War das der Versuch eines Schlages? Oder war es ein tatsächlicher Schlag?“, fragte die Staatsanwältin. „Es war ein Schlag auf den Brustkorb“, sagte der Zeuge. Ob das nun seine eigene Erinnerung gewesen sei oder dem Protokoll entnommen, wollte der Richter wissen. „Vermutlich beides. Aber ich beziehe mich in erster Linie auf das Protokoll“, sagte der 36-Jährige.

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Die Erinnerung des 44-Jährigen war da besser ausgeprägt. „Ich kann mich sehr gut erinnern“, sagte er direkt zu Beginn seiner Aussage. Der Angeklagte sei in der Terrassentür „wie ein Türsteher“ aufgetaucht, sagte er weiter. Er habe ihn herausgebeten, sagte der 44-Jährige. „Er kam im Stechschritt auf uns zu, bis wir direkt Nase an Nase standen.“ Der Schlag sei gekommen, als der Angeklagte mehrfach wieder auf ihn zugekommen sei, obwohl er zwei Schritte zurückgetreten sei, sagte der Polizeibeamte. „Ich habe ihn dann zurückgeschoben, im gleichen Moment hat er zugeschlagen.“

Den Schlag habe er abwehren können, der 46-Jährige sei daraufhin zu Boden gebracht und fixiert worden. „Das habe ich zusammen mit meinem Kollegen gemacht. Weil der Angeklagte nicht aufhörte zu krakeelen und schreien und offensichtlich alkoholisiert war, haben wir beschlossen, ihn mit auf die Wache zu nehmen“, sagte der 44-Jährige. Was beim ersten Hauptverhandlungstermin bereits durch die Aussage des Angeklagten angeklungen habe, wurde durch die Aussage des 44-Jährigen verfestigt: „Ja, wir kannten uns vorher schon. Von einem anderen Einsatz wegen wechselseitiger Körperverletzung, aber auch, weil ich als Jäger in der Hofschaft eine Jagd hatte“, sagte der Polizeibeamte.

Die Staatsanwältin forderte in ihrem Plädoyer 120 Tagessätze zu je 25 Euro, also 3000 Euro Geldstrafe. Diese relativ hohe Geldstrafe begründete sie damit, dass der Angeklagte des Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte mit versuchter Körperverletzung schuldig sei und es ihm in der sehr aufgewiegelten Situation am Tatabend nicht möglich gewesen zu sein schien, sich zu beruhigen. Der Richter blieb mit 80 Tagessätzen zu je 25 Euro, also 2000 Euro, etwas unter der Forderung der Staatsanwaltschaft. „Es ist das passiert, was nicht passieren sollte – Sie haben den Arm zum Schlag gehoben, das wurde durch die Zeugenaussagen deutlich“, sagte der Richter in seiner Begründung.