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Straßenausbau in Eipringhausen

Bauen in Wermelskirchen : Straßenausbau in Eipringhausen

Die Maßnahme bedeutet für Eigentümer: Sie zahlen 90 Prozent der Ausbaukosten.

Wahrscheinlich im Herbst wird in Eipringhausen gebaut. Darauf müssen sich die Anwohner der Straßen „Weller Straße“ und „Eipringhausen“ einstellen. Denn diese beiden Straßen werden ausgebaut. Das teilte Tiefbauamtsleiter Harald Drescher auf Anfrage dieser Redaktion mit. „Es wird eine erstmalige Herstellung nach dem Baugesetzbuch sein“, sagte er. Das bedeutet für die Eigentümer: Sie zahlen 90 Prozent der Ausbaukosten.

In Kürze sollen die Anwohner in einer Bürgerversammlung über Details informiert werden. Wenn das nach Corona wieder erlaubt ist. Ziel ist, mit dem Ausbau im Herbst 2020 zu beginnen.

Eigentlich sollte 2020 auch die Goethestraße saniert werden. Drescher rechnet aber mit der frühesten Planung in der zweiten Jahreshälfte, denn die Landesregierung hat zwar die Änderung des Kommunalen Abgabengesetzes beschlossen, aber es fehlen die Ausführungsbestimmungen. Mit der Veröffentlichung wird frühestens im September gerechnet, so dass dann nach einer Bürgerversammlung die Ausschreibung erfolgen kann. Der Baubeginn dürfte sich dann bis 2021 hinziehen.

Kämmerer Dirk Irlenbusch teilt die Einschätzung seines Kollegen Drescher. „Eigentlich sollte schon im Februar Ausführungen zu den Förderrichtlinien kommen, aber im Land gibt es jetzt andere Probleme.“ Er rechnet auch frühestens mit Herbst, dass die Förderrichtlinien des Kommunal-Abgabegesetzes geändert werden. „Und dann müssen wir ja die Ortssatzung ändern, um damit arbeiten zu können.“

Nach dem alten KAG-Gesetz bestand die Möglichkeit, bei Sanierung von Straßen zwischen 40 und 80 Prozent abzurechnen. Das war auch für Wermelskirchen in Zeiten des Haushaltssicherungskonzeptes vorgesehen. Die Ortspolitik diskutierte dies, dann kam auf Landesebene die Änderung. „Jetzt müssen wir abwarten“, sagt Irlenbusch. Die neue Förderrichtlinie trifft Aussagen darüber, welche Fördermittel das Land für die Städte vorsieht. „Wir warten jetzt die Verwaltungsvorschriften ab“, sagt der Kämmerer. Er geht davon aus, dass die Spielräume theoretisch geringer werden und im Durchschnitt weiterhin bei etwa 50 Prozent liegen könnten.

Abgeschlossen hat die Stadt Wermelskirchen inzwischen das Sanierungsprogramm für 2019. „Wir legen jetzt das Programm für 2020 auf. Details dazu kann ich aber noch nicht nennen“, sagt Drescher. In jedem Jahr stehen den Tiefbauern im Rathaus etwa 300.000 Euro zur Verfügung, um marode Straßen zu flicken.