Wermelskirchen: SPD diskutiert über die Groko-Frage

Wermelskirchen: SPD diskutiert über die Groko-Frage

Für die Sozialdemokraten in Wermelskirchen beginnt die heiße Phase: Ja oder Nein zur Großen Koalition? Das ist auch im Norden des Rheinisch-Bergischen Kreises fast fünf Monate nach der Bundestagswahl eine wichtige Frage.

"Die Meinung hat sich in den letzten Tagen geändert", stellt die SPD-Ortsvorsitzende Petra Weber fest. "Aus der Ablehnung ist eine kleine Mehrheit für die Zustimmung geworden."

Die Bundestagswahl hatte mit Verlusten für CDU, CSU und SPD, dem Wiedereinzug der FDP und dem Erfolg der AfD für ein schwieriges Ergebnis gesorgt. Der Versuch einer "Jamaika-Koalition" scheiterte. CDU, CSU und SPD einigten sich nach langen Verhandlungen auf einen Koalitionsvertrag. Die SPD-Mitglieder sind aufgefordert, diesem Vertrag zuzustimmen oder ihn abzulehnen. Über 460.000 SPD-Mitglieder erhalten ab heute ihre Briefwahlunterlagen. Diese müssen bis zum 2. März in Berlin vorliegen. Sie werden über den Postweg verschickt.

Für den Rheinisch-Bergischen Kreis findet heute im Kreishaus in Bergisch Gladbach eine öffentliche Informations- und Diskussionsveranstaltung statt. Für Freitag, 23. Februar, 19 Uhr, lädt der SPD-Ortsverband Wermelskirchen seine Mitgliederzu einem Treffen ein. Petra Weber: "Dieses Treffen ist nicht-öffentlich, weil viele Mitglieder einen geschützten Raum für die vielleicht heftigen Diskussionen wünschten." Außerdem wolle man Rücksicht auf die Mitglieder nehmen, die neu in die SPD eingetreten sind. Die Ortsverbände könnten frei entscheiden, ob sie öffentlich tagen oder nicht", sagt Helge Sulfrian, SPD-Geschäftsführer im Rheinisch-Bergischen Kreis. Die Veranstaltung heute diene dem Austausch, die Mitglieder sollen nicht auf eine bestimmte Linie eingeschworen werden.

  • Kreis Viersen : SPD-Mitglieder diskutieren Koalitionsvertrag

"Eine Minderheitsregierung wird von der Kanzlerin nicht gewünscht, und Neuwahlen würden wahrscheinlich auch keine klaren Ergebnisse bringen. Außerdem konnten viele SPD-Standpunkte im Koalitionsvertrag festgeschrieben werden", beschreibt Weber die Situation. Die Jusos lehnen eine Koalition mit der CDU ab und kämpfen bundesweit entschieden für ein Nein zum Vertrag. In Wermelskirchen nicht gibt es keine Jugendgruppierung. "Wir haben etwa 100 Mitglieder, und in den letzten Wochen sind sieben Neue hinzu gekommen", sagt Petra Weber. "Ob die eingetreten sind, um den Vertrag abzulehnen, kann ich nicht sagen."

Zur ablehnenden Haltung haben nach Ansicht der Parteivorsitzenden auch ungeschickte Äußerungen und Personalentscheidungen der handelnden Personen in Berlin beigetragen. "Ich habe das zunächst alles abgelehnt", gibt Weber zu, "doch man muss den Koalitionsvertrag und die Partei trennen. Vieles ist nicht optimal gelaufen, doch die vorliegende Vereinbarung trägt eine ordentliche Portion der SPD. Ich rechne nicht mit Begeisterung bei den Mitgliedern, aber eine knappe Mehrheit wird sicher zustimmen."

Kreisweit sind 1254 SPD-Mitglieder aufgerufen, ihr Votum abzugeben. Darunter sind 110 Mitglieder, die erst seit Jahresbeginn bis zum 6. Februar, Frist für den Abschluss der Listen für die Abstimmung, in die Partei eingetreten seien.

(wsb/pd)