Kommunalpolitik in Wermelskirchen Zäsur für den Zukunftsausschuss – Fraktionen wollen sich beraten
Wermelskirchen · Das Gremium der Kommunalpolitik in Wermelskirchen ist immer mehr in die Bedeutungslosigkeit gerutscht – das sehen die Mitglieder so und suchen Lösungen.
„Nicht wichtig“, „bedeutungslos“. Das sind Begriffe, die die Mitglieder des Zukunftsausschusses zur Bedeutung des Gremiums auf der jüngsten Sitzung fanden. Sie stellten sich damit selbstkritisch kein gutes Zeugnis aus. Anlass: Der Tagesordnungspunkt „Wermelskirchen 2024 – viele Ideen, eine Vision. Impulse der Fraktionen für 2023“. Was soll der Zukunftsausschuss beraten, besprechen, initiieren? Diese Frage stellte sich der Zukunftsausschuss, ohne eine unmittelbare Antwort zu finden.
„Was ist unser Ziel bis zum Jahr 2025?“, fragte Tobias Bösenberg (CDU): „Wir müssen dem Zukunftsausschuss Leben einhauchen.“ Derzeit sei das Gremium schlicht unwichtig.
Dem hielt Stefan Janosi, Specher der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, entgegen: „Die Worte höre ich wohl, doch mir fehlt der Glaube.“ Folgend listete Janosi Anträge seiner Fraktion auf, die aus seiner Sicht zukunftsweisende Inhalte für die Stadt gehabt hätten, aber nicht zuletzt wegen der Gegenstimmen von der CDU keine politische Mehrheit fanden. Der Grünen-Sprecher verwies unter anderem auf die erst unlängst abgeschmetterte Forderung nach einer Pflicht für Solar-Energie auf Neubauten oder zumindest einer verpflichtenden Beratung für den Bauherrn. „Wo können wir in Wermelskirchen in 2040 stehen? Um diese Frage muss es im Zukunftsausschuss gehen“, meinte Janosi.
Michael Faubel (SPD) bemerkte, dass er beobachte, dass sich der Zukunftsausschuss häufig verzettele: „Wir wollen alles auf ein Mal. Wir müssen aber Schritt für Schritt arbeiten.“
Bürgermeisterin Marion Lück warf ein: „Die Ausschüsse dienen der Vorberatung von Entscheidungen im Stadtrat.“ In Richtung der Fraktionen mahnte sie an: „Sie müssen die Zuständigkeitsordnung anpacken und klären, welcher Ausschuss sich um was kümmert.“ Längst sei eine Zeitenwende eingekehrt, stellte Lück heraus: „Wir müssen mit dem Wenigen, was wir haben, klar kommen – das ist kein Wünsch-Dir-Was.“ Der Technische Beigeordnete Thomas Marner ergänzte: „Wir können nicht mit jedem Thema in jeden Ausschuss.“ Themen wie Mobilität oder Neubauten beträfen in erster Linie die Ausschüsse für Umwelt und Bau oder Stadtentwicklung und Verkehr. Er sagte in Richtung der Kommunalpolitiker: „Das muss Ihrerseits geklärt werden.“
Diese Klärung wollen die Stadtratsfraktionen im neuen Jahr suchen, der Zukunftsausschuss schloss sich einer Idee von Tobias Bösenberg an, der vorschlug: „Die Fraktionen sollten sich informell treffen. Nicht in einem Ausschuss, nicht mit der Verwaltung und nicht im Rathaus. Dort können wir besprechen, was wir im Zukunftsausschuss beraten wollen und was die Ziele des Zukunftsausschusses sein sollen.“
