Wermelskirchen "Können wir uns das noch leisten?"
Wermelskirchen · Die SPD gibt ihre Positionen zur Haushaltskonsolidierung ("Giftliste") bekannt. Der Kulturverein soll seine Geschäftsführerin abgeben. WiW soll mit gedeckeltem Etat sein Personal selbst bezahlen. Eintrittspreise und Gebühren für Hallenbad, Stadtbücherei und Musikschule können steigen.
Unter der Fragestellung: "Können wir uns das künftig noch leisten?", legt die SPD-Fraktion jetzt ihre Positionen zur Konsolidierungsliste zum städtischen Haushalt, auch "Gilftliste" genannt, vor. Für die Bevölkerung besonders spürbar wären nach Ansicht des SPD-Fraktionsvorsitzenden Jochen Bilstein Einsparungen bei den Bädern, aber auch im kulturellen Bereich wie der Musikschule und der Stadtbücherei.
Freibad zur Disposition
Für ihr endgültiges Votum über die Zukunft des Freibad Dabringhausen wollen die Sozialdemokraten aber noch das für November geplante Gespräch mit dem Freibad-Förderverein, allen Fraktionen und der Stadtverwaltung abwarten. Es gebe da nämlich noch wichtige Fragen zu klären, etwa über die strittigen Ansichten zwischen Förderverein und Verwaltung über Wasserundichtigkeiten oder zum Betriebskostenbericht 2010, meint Bilstein.
Klar sei aber bereits jetzt, dass das Freibad Dabringhausen so oder so ein erheblicher Kostenfaktor für die Stadt bleiben werde. "Und da müssen wir dann letztlich entscheiden, ob wir uns das Freibad noch leisten können", sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende, der sich übrigens darüber ärgert, dass sich auch das Kinder- und Jugendparlament zum Freibad Dabringhausen in seiner jüngsten Sitzung geäußert hat.
Bilstein wirft Bürgermeister Eric Weik vor, das Jugendparlament zu instrumentalisieren und fordert ihn auf, sich nicht hinter den Äußerungen des Kinder- und Jugendparlaments zu verstecken. Im Gegensatz zum Freibad Dabringhausen spricht sich die SPD-Fraktion eindeutig für den Erhalt des Hallenbades aus.
Eine Steigerung der Eintrittspreise für Erwachsene, keinesfalls aber für Kinder und Jugendliche, würde die SPD laut Bilstein aber nicht ausschließen wollen. Denn die SPD wolle generell bei den Gebühren versuchen, die Einnahmen für die Stadt wieder zu erhöhen, sagt der Fraktionsvorsitzende. So könne er sich auch bei der Stadtverwaltung eine Gebührenerhöhung für Erwachsene gut vorstellen. Und dort lasse sich durch den Einsatz von Technik auch Personal bei der Ausleihe einsparen.
Kulturverein muss bluten
Wenn es nach dem Willen der SPD geht, dann wird allerdings der Kulturverein die Einsparvorschläge aus der Giftliste in vollem Maße zu spüren bekommen: "Es tut mir zwar Leid für unsere Fraktionskollegin Christel Reetz", sagt Bilstein. Denn diese ist Vorsitzende des Kulturvereins. Aber die SPD-Fraktion habe dafür votiert, die Geschäftsführung für den Kulturverein zu beenden und die Vereinszuschüsse zu streichen.
Denn die Aufwendungen kämen nur einem begrenzten Nutzerkreis zugute. Dem Stadtmarketing-Verein (WiW) will die SPD den Zuschuss auf einen bestimmten Betrag deckeln. WiW soll laut SPD dann selbst das Personal einstellen und bezahlen. WiW müsse dann auch selbst kontrollieren, welche Arbeitsleistung das Personal erbringe, sagt Bilstein.
Man halte es zwar für sinnvoll, dass der Verein und nicht die Stadtverwaltung das Stadtmarketing erbringe. Die Stadt solle aber auch nach Auffassung der SPD dem Verein nach Ausscheiden von Maximilian Fresen kein Personal mehr zur Verfügung stellen, das von der Stadt bezahlt wird.
