Wermelskirchen „Keine populistische Effekthascherei“
Wermelskirchen · "Schön, dass die SPD ihr Herz für städtebauliche Projekte wie den Loches-Platz, das Fabrikgelände Rhombus-Rollen und die alte Ziegelei Hilgen wieder entdeckt hat", kommentiert die WNK-UWG jetzt entsprechende Verlautbarungen seitens der Sozialdemokraten (die BM berichtete). "Zu hinterfragen ist allerdings, ob die SPD aus Interesse an den Projekten Laut gibt, oder ob es ihr einfach darum geht, dem Bürgermeister öffentlichkeitswirksam eins auszuwischen", schreiben Rüdiger Bornhold, planungspolitischer Sprecher und Henning Rehse, Fraktionsvorsitzender von WNK-UWG in einer Presseerklärung.
Bernhard Schulte sitze seit langem im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr (StuV), der für alle von der SPD aufgeführten Projekte zuständig sei. Er sei zudem seit 2004 Vorsitzender des StuV. Als solcher stelle Schulte die Tagesordnung auf. Es sei schon merkwürdig, dass jemand der an so exponierter Stelle die Fäden in der Hand halte, sich über mangelnden Fortgang von Projekten aufrege und dies dem Bürgermeister ankreide, meint die WNKUWG.
Zudem scheine die SPD immer noch ihrer überkommenen "Staat-über-alles-Denkweise" verhaftet zu sein. Sie meine wohl, dass sich Projekte einfach durch Beschlüsse am grünen Tisch realisieren ließen. Dabei plane sie gerne das Engagement privater Investoren auf Grundstücken, die der Stadt nicht gehörten, mit dem Geld Dritter, über das sie überhaupt nicht verfügen könne.
Mit Anträgen zurückgehalten
Selbst mit Anträgen habe sich die SPD bei den von ihr genannten Punkten in den vergangenen Jahren zurückgehalten. Auch seien der WNKUWG die Innenstadt-Projekte zu wichtig für "populistische Effekthascherei", erklären die beiden Fraktionssprecher. Bei der Planung des Loches-Platzes sei zuerst Ausschau zu halten nach Machbarem und Finanzierbarem. Es müsse also ein Plan auf den Tisch, der zuvor mit Investoren bezüglich der Nutzung abgesprochen worden sei. Die WNKUWG habe dazu konkrete Ideen und sei im Gespräch mit potenten Interessenten.
Bei der ehemaligen Ziegelei, die durch Denkmalschutz blockiert werde, sehe sie ebenfalls Handlungsbedarf. Und zum im Masterplan vorgesehenen Skulpturenpark auf dem Rhombus-Geländes, meint WNK-UWG, dass hier in Hinsicht auf wirtschaftliche Notwendigkeiten zu Hinterfragen sei, ob dieser noch Bestand haben könne.
