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Bürgermeister Eric Weik blickt ins Jahr 2014: Einer Stadt geht’s gut, in der Kräne stehen

Bürgermeister Eric Weik blickt ins Jahr 2014 : Einer Stadt geht’s gut, in der Kräne stehen

Als eines der "positivsten Jahres in seiner Amtszeit" beschreibt Bürgermeister Eric Weik das vergangene Jahr. Er blickt jetzt mit viel weniger Sorgen als am Anfang ins Jahr 2014.

Viele Entscheidungen wurden getroffen oder Projekte auf den Weg gebracht. Das Jahr 2013 ist vorbei. Mit welchen Gefühlen blicken Sie zurück?
ERIC WEIK Das war ein Jahr, das ganz viele Aufgaben gebracht hat. Mit einigen Sachen haben wir nicht gerechnet. Aber eigentlich war es eines der positivsten Jahre in meiner bisherigen Amtszeit. Wir haben in diesem Jahr einige Sachen positiv beschlossen oder positiv auf den Weg gebracht. Und die wollen wir auch positiv abschließen. Und es gibt auch viele Sachen, an die ich einen Haken machen kann. Manchmal ist es ein großer Haken, manchmal ein kleiner. In diesem Jahr haben wir viele Sachen abgeschlossen oder in Fertigstellung. Das ist ein gutes Gefühl. Ich hätte Anfang des Jahres nie gedacht, dass ich Ende des Jahres so zufrieden bin. Ich habe am Ende des Jahres viel weniger Sorgen als am Anfang.

Wo haben Sie denn einen "Haken" machen können?
WEIK Zum Beispiel vor den Sommerferien mit einem quasi einstimmigen Haushaltsbeschluss. Das hätte in der politischen Situation keiner gedacht, dass ich das hinkriege. Das ist ein Riesenerfolg. Wir haben den Markt fertig. Und damit ein wichtiges Stück der Innenstadtumgestaltung. Jetzt kommt noch Obere Remscheider Straße und der Busbahnhof. Aber auch da sind die wichtigen Beschlüsse gefasst. Aus meiner Sicht war nach Kölner- und Telegrafenstraße jetzt der Markt das Wichtigste.

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Erinnern Sie sich noch an den Prozess zur Innenstadtumgestaltung?
WEIK Viele haben anfangs die Umgestaltung für unnötig gehalten. Die Akzeptanz und auch die Begeisterung für die neue Innenstadt wurde immer besser. Und jetzt mit dem Markt - da gab es fast nur noch positive Reaktionen. Das haben wir ja auch abgeschlossen mit dem Fest mit WIW zusammen. Das war etwas sehr Gutes. Und inzwischen sieht fast jeder, dass unsere Innenstadt gewonnen hat. Das ist ein großer Haken.

Und das Thema Radwege?
WEIK Auch wenn das ja immer wieder zu kontroversen Diskussionen führt - aber die Tatsache, dass wir jetzt Teil der Radregion Rheinland sind, ist ein großer Erfolg. Und die Trasse ist super angenommen worden. Als Radstrecke, als Skating- und Laufstrecke, als Wanderweg. Das ist super. Und: Der Radweg hat innerstädtische Verkehrsbeziehungen verändert. Man kann von einer Seite der Stadt zur anderen mit dem Rad fahren. Das war vorher undenkbar. Als ich 2004 nach Wermelskirchen gekommen bin, hat man mir gesagt: Radfahren spielt hier keine Rolle. Als ich fragte, warum in der neuen Innenstadt keine Radwege geplant waren, da hieß es nur: Das brauchen wir nicht. Es gebe keine Radfahrer im Bergischen. Zum Glück ist das völlig anders geworden. Die Bürger fahren Rad, es ist also möglich. Auch da: ein großer Haken dran.

Und die Rathausfassade?
WEIK Seit Jahren diskutieren wir mit Politikern die Frage, wie lösen wir das Problem. Übrigens war nicht ich derjenige, der die Marmorsteine gekauft hat. Auch da jetzt ein Beschluss mit einer riesengroßen Mehrheit. Wir wissen, wo wir hinwollen. Wir wissen, wann wir anfangen: Es wird im Frühjahr losgehen. Die Beschlüsse sind da, und ich habe schon Bilder gesehen, wie es aussehen wird mit der vorgehängten Kassettenlösung. Es wird super aussehen. Es muss nur noch umgesetzt werden.

Die Schullandschaft war ein wichtiges Thema 2013....
WEIK Der größte Teil des Realschulgebäudes ist abgängig, weil es durch PCB belastet ist. Ebenso die Grundschule Ost. Wenn wir eine Firma wären — das würde uns umhauen. Das sind ja ganz wichtige Positionen in unserer Bilanz. Riesengroße Teile unseres Eigenkapitals müssen wir in diesem und im kommenden Jahr abschreiben. Und dann ist da die Hauptschule, die künftig mangels Schüler nicht mehr zu betreiben ist. Und: Soll ich eine Übergangs-Realschule bauen? Und dann kommt die Sekundarschule? Wir wussten ja vor der Elternabfrage nicht, wohin der Weg geht. Das war ein Klotz, bei dem wir nicht wussten, wie wir planen sollen. Das ist komplex, denn alles hängt voneinander ab. Jetzt kann ich beim Thema Schule durchatmen. Der Weg für die Grundschule Ost ist geklärt. Und die Realschüler müssen nicht in den belasteten Gebäuden bleiben. Wir haben die politischen Beschlüsse dafür, eine Übergangslösung: ein Schuldorf an der Realschule. Das ist eine finanzielle Herausforderung, aber: auch ein Haken dran. Sekundarschule: Anfangs gab es nicht gerade Freude, zumal die inhaltliche Ausrichtung unklar war. Am Ende: Einstimmiger Beschluss für die Sekundarschule. Dann die Elternbefragung. Ich war positiv gestimmt, weil ich mir sicher bin, dass es inhaltlich richtig ist. Das heißt aber noch nicht, dass die Menschen mitziehen. Riesenzustimmung. Haken! Damit wissen wir auch, was aus Haupt- und Realschule wird. Das bedeutet auch für 2014 sehr viel Bautätigkeit. Das sind unheimlich viele Haken. Das ist super.

"An Investoren Forderungen zu stellen, ist besonders verwegen und manchmal realitätsfern"

Und das Ringkaufhaus?
WEIK An Investoren Forderungen zu stellen, ist besonders verwegen und manchmal realitätsfern. Wir sollten erst einmal froh sein, dass wir überhaupt einen Investor haben, der dieses Gebäude kaufte. Dieses Gebäude krankte, seit es da stand. Ich habe mal vor Jahren bei einer Begehung gesehen, dass Teile des Komplexes nie aus dem Rohbau rausgekommen sind. Das wissen die wenigsten. Wir können froh sein, dass das einer gekauft hat, der sagt: Ich versuche, etwas dort reinzubringen. Da kann ich als Stadt oder Bürger nicht sagen, ich will dies und das. Der Investor muss kostenmäßig zurechtkommen. Ich habe gelernt: Einem Land geht's gut, wenn Du Kräne siehst. Denn dann wird gebaut. Hier wird gebaut. Das ist super. Ein Leerstand mit innerstädtischer Ruine wäre ganz schlimm für unsere Innenstadt gewesen. Herr Uhle wird das Haus voll machen. Es ist keine Ruine und wird Frequenz in die Innenstadt bringen. Das ist wichtig für jeden Friseur, Blumenladen, Schuhladen, dass die Menschen einen Grund haben, in unsere Innenstadt zu kommen. Das ist ein bedeutender Haken.

Sie gehen mit einer großen Belastung ins Jahr 2014 - einem Defizit von zehn Millionen Euro. Wie gehen Sie damit um?
WEIK Die hohen Abschreibungen von Realschule und Ostschule sind ein Grund. Die werden sich ab 2015 halbieren. Das strukturelle Defizit wird sich halbieren. Unsere finanzielle Lage im Moment ist eine Katastrophe. Das kann ich nicht schönreden. Mit der Umstellung auf NKF haben wir beschlossen, den "Werteverzehr" zu dokumentieren. Also die Abschreibung. Je mehr eine Stadt besitzt, um so mehr Abschreibung hat sie. Und Wermelskirchen hat nicht wenig. Mit jedem Neubau erhöhen wir unsere Abschreibungen. Es ist uns nicht gelungen, das strukturelle Defizit zu beseitigen. Ab 2015 wird es besser. Dann wird das Defizit geringer. Das Ziel muss sein: strukturelles Defizit auf Null und etwas mehr einnehmen als wir ausgeben. Nur so bauen wir Schulden ab. Davon sind wir echt noch weit entfernt. Ich kann heute nicht sagen, wie wir das erreichen werden, weil es bedingt, dass wir enorm zurückfahren, was unsere Leistungen angeht - in jeder Hinsicht. Wir müssen als Stadtverwaltung kleiner werden - nicht personell, aber wir müssen weniger tun für die Leute. Und wir müssen städtische Infrastruktur zurückfahren. Was ja keiner will. Ich eigentlich auch nicht. Wir verdienen kein Geld. Die Selbstverwaltung der Kommunen ist in Gefahr. Wir kriegen zu wenig Geld vom Land, die Soziallasten sind zu hoch.

Sie sind angetreten mit dem Anspruch, dass die Stadt nicht mehr ausgeben darf als sie einnimmt. Wie wollen Sie dem Anspruch 2014 gerecht werden?
WEIK Zurzeit werde ich dem Anspruch überhaupt nicht gerecht. Das ärgert mich sehr.

"Können uns zurzeit kein neues Hallenbad leisten"

Wollen Sie auch ein neues Hallenbad für zehn bis 15 Millionen Euro?
WEIK Nein. Ich bin mir sicher, dass wir uns zurzeit kein neues Hallenbad leisten können. Ich hoffe, dass wir unser Hallenbad, das ich übrigens gar nicht so schlecht finde, so lange wie möglich erhalten können.

Wollen Sie eine neue zentrale Feuerund Rettungswache oder sind Sie mit der Entscheidung, in Dabringhausen ein zweites "Standbein" aufzubauen, zufrieden?
WEIK Die Entscheidung ist richtig, weil es die einzige Möglichkeit ist, den Feuerschutz in allen Teilen der Stadt sicherzustellen. Das hätten wir mit einer zentralen Wache nicht hingekriegt.

Sie haben in Ihrer Haushaltsrede die niedrige Arbeitslosenquote hervorgehoben. Wie gut geht es den Firmen?
WEIK Unseren Firmen geht es sehr gut. Das sieht man an den Gewerbesteuerzahlen und ich höre es in allen Gesprächen mit den Unternehmern. Es gibt fast keine Ausnahmen. Die Firmen haben die Auftragsbücher voll. Die haben viel zu tun, auch gerade jetzt über die Feiertage. Wir haben in den letzten Jahren Firmen aus Remscheid, Solingen und Wuppertal nach Wermelskirchen geholt. Viele haben gesagt: Toller Coup wegen der Gewerbesteuer. Es gibt ganz wenige Firmen, die Millionenbeträge an Gewerbesteuer zahlen. Meist sind das viel kleinere Beträge. Viel wichtiger sind die Arbeitsplätze. Das sind langfristig neue Arbeitsplätze für Wermelskirchener. Das ist das viel wichtigere. Wenn unsere Menschen ein geregeltes Einkommen haben, fallen sie nicht der Allgemeinheit zur Last. Die Beziehungen in Familien mit Arbeit funktionieren besser. Den Kindern geht es besser. Das ganze soziale Gefüge funktioniert. Und davon hat die Stadt ganz viel. Wir stehen am besten da im Rheinisch-Bergischen Kreis. Bei 5,5 Prozent reden Volkswirte schon von Vollbeschäftigung. Das ist für mich die Nachricht 2013.

Geht es den Firmen so gut, dass sie weitere Belastungen, eben die geplante Erhöhung der Gewerbesteuer oder sogar mehr angesichts der Politiker- Wünsche, tragen können?
WEIK Ja, ich glaube, dass das die meisten Unternehmen tragen können. Deshalb bin ich aber noch lange nicht dafür. Ich würde mich freuen, wenn wir unsere finanzielle Situation anders in den Griff bekommen und auf die Steuererhöhung verzichten könnten. Ich bin eher dafür, Gewerbsteuer-Hebesätze zu senken.

Ohne Gewerbesteuer geht es nicht. Wie bekommen Sie neue Arbeitsplätze nach Wermelskirchen?
WEIK Ich hoffe, dass wir in den nächsten Jahren ein paar neue Gewerbegebiete "aufschließen" können und die Brachflächen in der Stadt entwickeln können - Rhombus oder die Zippa-Ziegelei sind da ein Beispiel. Das ist das Projekt für die nächsten Jahre.

Haben Sie für die Wüsthoff-Immobilie eine Lösung?
WEIK Es ist bedauerlich, dass mit Kaufpark ein Frequenzbringer die Innenstadt verlassen hat. Aber man kommt von der Innenstadt fußläufig in mehrere Nahversorgungsmärkte. Deshalb haben wir kein Versorgungsproblem. Aber trotzdem bedauere ich, dass der Kaufpark weg ist. Ich hoffe, dass wir Alternativen finden. 1. Wir müssen unten am Markt was hinkriegen, was Frequenz in die Innenstadt bringt. Das muss nicht zwingend ein Supermarkt sein. Aber die Kölner Straße muss belebt werden. 2. Wir müssen eine Nahversorgung in die fußläufige Innenstadt bringen. Interessant und "in" ist die kombinierte Lösung: Verschiedene Anbieter teilen sich die Fläche. Das ist eine Herausforderung für 2014. Aber wir sind nicht der Vermieter. Wir können nur vermitteln.

Sie freuten sich 2012, dass Gäste auf dem Radweg einen Stopp in der Innenstadt einlegten. Sind sie immer noch so optimistisch nach dem politischen Desaster um dem Radweg?
WEIK Der Radweg ist eine Erfolgsgeschichte und kein Desaster. Er wird super angenommen von Bürgern und Touristen. Was nicht toll ist: Wir müssen Radfahrer über die steile Kölner Straße und den Brückenweg quasi um die Innenstadt herum leiten. Diese Lösung gefällt mir nicht. Das weiß aber auch jeder. Das tut dem Erfolg des Radweges keinen Abbruch.

Der Kommunalwahlkampf hat unweigerlich seit den Sommerferien an Fahrt aufgenommen. Wie wollen Sie bis Mai noch vernünftige Ergebnisse für die Stadt erreichen?
WEIK Ja, er hat schon lange angefangen. Aber wir bekommen interessanterweise immer noch Beschlüsse hin. Ich arbeite zurzeit wieder mit wechselnden Mehrheiten wie zu Beginn meiner Amtszeit. Das finde ich nicht schlimm. Die Mehrheiten finden sich, und offensichtlich sehr große Mehrheiten. Auch wenn Wahlkampfzeit ist, muss der Rat arbeiten. Und das tut er. Es ist etwas schwieriger, aber gehen tut es trotzdem.

Das Bürgermeister-Bündnis gibt es nicht mehr. Ist damit Ihre Arbeit gescheitert?
WEIK Das gab es nie. Das ist eine Erfindung der Presse. Das war ein Vertrag von fünf Partnern: WNKUWG, Büfo, FDP, Grünen und mir. Ich war einer der fünf Vertragspartner. Der Vertrag regelte die Zusammenarbeit zu bestimmten Themen. Dieses Bündnis gibt es weiterhin. Nur die Grünen arbeiten nicht mehr mit. In dem Vertrag steht nicht drin, dass wir nicht auch mit anderen Fraktionen gute Entscheidungen treffen können.

Der CDU-Stadtverbandsvorsitzende Klicki macht offen Front gegen Sie. Wie gehen Sie damit um? Denn sollte es nach der Mai-Wahl neue Mehrheiten geben, wird ihre Arbeit nicht einfacher.
WEIK Ich kenne Herrn Klicki nicht. Er wurde mir noch nicht vorgestellt. Ich kenne ihn nur aus der Zeitung. Herr Klicki ist Parteivorsitzender. Das ist für mich kein Ansprechpartner. Für mich sind die Fraktionsvorsitzenden die Gesprächspartner. Mit allen gibt es eine gute Gesprächsbasis. Parteivorsitzende sind für mich von untergeordneter Bedeutung. Die CDU hat schon zweimal versucht - 2004 und 2009 - einen Wahlkampf gegen mich zu gewinnen und hat beide Male dramatisch verloren. Ich bin fast amüsiert darüber, dass es bei der CDU keinen Erkenntniszugewinn gibt.

Die letzten Jahre prägten Sie ein wichtiges Wort: "Pakt der Vernunft!". Das ist jetzt nicht mehr zu hören. Gilt es nicht mehr?
WEIK Ich habe eine andere Formulierung gewählt : "Ich bin bereit, packen wir es jetzt an." Wenn man es zum vierten oder fünften Mal sagt, können es irgendwann alle nicht mehr hören. Für mich ist es als Teambildung das gleiche. Wir haben 2013 gute Probleme gelöst.

Wo lauern 2014 Gefahren für die Stadt?
WEIK (überlegt) ich sehe keine konkrete Gefahr. Unseren Unternehmen geht es gut. Wir haben Vollbeschäftigung. Ich sehe keinen Grund, warum die nicht andauern soll in 2014. Unsere Aufgabe ist die Senkung des strukturellen Defizits.

"Es sind keine Steuererhöhungen geplant"

Wie hart wird das Jahr 2014 für die Bürger?
WEIK Es sind keine Steuererhöhungen geplant.

Wann gibt es das nächste Leuchtturm- Projekt? WEIK Ich kann nicht jedes Jahr eins machen. Der Radweg war mit Sicherheit eins, also die Umwandlung der Bahn- in eine Radtrasse. Das nächste wird sicher die Weiterentwicklung der Schullandschaft sein.

Wo sehen Sie noch Ihre persönlichen Ziele?
WEIK Das mit der Schullandschaft zu einem guten Ende zu führen. Damit alle zufrieden sind und die neuen Schulen angenommen werden und Schüler in unbelasteten Räumen unterrichtet werden. Und dass Wermelskirchen ein kompletter Bildungsstandort bleibt- gute Kindergärten (zum Teil dreisprachig), gute Grundschulen, die zum Teil bundes- und NRW-weit prämiert sind, gute weiterführende Schulen, eine tolle Förderschule und eine Fachhochschule, die noch nie so viele Anmeldezahlen hatte wie in diesem Semester.

Sie haben geheiratet! Wo ist jetzt Ihr Lebensmittelpunkt?
WEIK Ja, ich habe am 1. Dezember meine Lebensgefährtin Eva geheiratet. Wermelskirchen bleibt unser Lebensmittelpunkt.

Was machen Sie in den Weihnachtsferien?
WEIK Wir fahren ein paar Tage weg, wollen mal abschalten.

UDO TEIFEL FÜHRTE DAS GESPRÄCH

(rl)