Kommentar Verstoß gegen die Spielregeln

Die CDU hat in der Sache gute Argumente - mit ihrem Verhalten zum Tagesordnungspunkt "Widerruf der Bestellung des Stadtkämmerers/befristete Neubestellung" hat sich die stärkste Fraktion im Wegberger Stadtrat aber keinen Gefallen getan. Natürlich ist es sinnvoll, die Stelle des Kämmerers und die Stelle des Fachbereichsleiters Finanzwirtschaft zu trennen. Auch beklagt die CDU mit Recht, dass das von Verwaltungschef Michael Stock versprochene Konzept zur Organisationsstruktur der Finanzwirtschaft noch nicht vorliegt.

Um ihren Unmut darüber zu bekunden, sollte die stärkste Fraktion im Rat der Stadt Wegberg aber einen anderen Weg wählen, als die Abstimmung über eine wichtige Personalie zu verweigern. Durch ihre Haltung signalisiert die CDU, dass sie vom Personalvorschlag der Verwaltung nichts hält. Das öffentlich zu tun, ist gegenüber den Mitarbeitern der Stadtverwaltung nicht fair und stellt einen Verstoß gegen die Spielregeln dar. Ein einfacher Antrag auf eine nichtöffentliche Personaldebatte hätte gereicht, um diese öffentliche Diffamierung zu vermeiden. Weil die CDU am Dienstagabend im Wegberger Rathaus nicht mitmachen wollte, entstand bei Beobachtern außerdem der Eindruck, dass sich gewählte Mandatsträger verweigern.

Komisch wirkt in dieser Sache auch, dass die Union in ihrer schriftlichen Stellungnahme mit Blick auf die kommissarische Stellenbesetzung Christine Karneth als sinnvolle Lösung benennt. Öffentlich hatte die CDU-Fraktion dies im politischen Raum zuvor nicht getan. Mehr noch: Christine Karneth zeigte sich gestern von diesem Vorschlag selbst überrascht. Gesprochen hat mit ihr offenbar niemand.

VON MICHAEL HECKERS

(RP)
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