Wegberg Sparen ist das oberste Gebot
Wegberg · Die drohende Pleite der Stadt war in Wegberg das alles beherrschende Thema im Jahr 2015.
In einem Punkt wird das Jahr 2015 in die Geschichte der Stadt Wegberg eingehen: Zum ersten Mal hat der Stadtrat einen städtischen Haushaltsplan verabschiedet, der ein Haushaltssicherungskonzept beinhaltet. Wegberg muss sparen. Und die Bürger der Stadt werden den Sparkurs deutlich zu spüren bekommen. Doch es gibt keine Alternative: Die Mühlenstadt schiebt einen Schuldenberg von mehr als 60 Millionen Euro vor sich her.
Rat und Verwaltung haben sich in der zweiten Jahreshälfte auf 23 Sparmaßnahmen verständigt. Diese sind im Haushaltssicherungskonzept zu finden. Gespart wird demnach beim Personal und bei den städtischen Veranstaltungen. Von den sechs Grundschulen im Stadtgebiet sollen ab dem Schuljahr 2018/19 zwei Standorte geschlossen werden, auch die Schließung von Turnhallen ist im Gespräch. Für das Grenzlandringbad wurden höhere Eintrittsgelder beschlossen, die Grundsteuern A und B steigen ebenso wie die Hundesteuer, das Konzept der Stadtentwicklungsgesellschaft (SEWG) kommt auf den Prüfstand.
Außerdem soll das Parken in der Innenstadt kostenpflichtig werden - ein Vorhaben, dass besonders bei den Geschäftsinhabern auf wenig Gegenliebe stößt. Grundsätzlich gilt: Sollten eine oder mehrere dieser geplanten Konsolidierungsmaßnahmen nicht umgesetzt werden, muss ein adäquater Ersatz gefunden werden, um das Ziel des Zehnjahresplans erreichen zu können. Ziel ist es, dass die Stadt Wegberg spätestens im Jahr 2024 keine neuen Schulden mehr macht. Die schwierige finanzielle Situation der Stadt war in Wegberg eindeutig das wichtigste Thema im Jahr 2015 und hat in diesem Jahr fast alle politischen Diskussionen im Wegberger Rathaus geprägt.
In der schwierigen Diskussion um die angespannte Finanzlage der Stadt wurde im Verlauf des Jahres aber auch eine erfreuliche Entwicklung spürbar: Machten sich die Ratsfraktionen zu Beginn des Jahres noch gegenseitig in der Öffentlichkeit für die Misere verantwortlich, wurde die Zusammenarbeit unter dem steigenden Handlungsdruck im Laufe der Monate merklich besser. Während einer nichtöffentlichen Klausurtagung im Kipshovener Hotel Esser am 15. August verständigte man sich in konstruktiver Atmosphäre schließlich auf 23 Sparmaßnahmen für die nächsten zehn Jahre, die das Haushaltssicherungskonzept mit Inhalten füllen. Die endgültige Entscheidung, wann und wie eine Maßnahme umgesetzt wird, obliegt jedoch weiterhin dem zuständigen Fachausschuss und dem Stadtrat.
Bei den 23 Sparmaßnahmen wird es nicht bleiben. Die Stadt müsse ihre Sparbemühungen verstärken, teilte die Kommunalaufsicht in der Genehmigung des Haushalts mit. Bürgermeister Michael Stock vergleicht den Sparkurs, der die schwarze Null spätestens im Jahr 2024 zum Ziel hat, gerne mit der Tour de France. "Den Prolog haben wir hinter uns, aber der Weg ist noch weit", sagt er.
