1. NRW
  2. Städte
  3. Wegberg

Wegberg: Haushaltskonsolidierung: erster Schritt getan

Wegberg : Haushaltskonsolidierung: erster Schritt getan

Über das Thema Haushaltssicherungskonzept informierte Bürgermeister Michael Stock auf Einladung der SPD.

Über die Chancen und Risiken eines Haushaltssicherungskonzepts sprach Bürgermeister Michael Stock im Gasthaus Cohnen auf Einladung der SPD. Rat und Verwaltung stehen vor der großen Aufgabe, geeignete Maßnahmen umzusetzen, um spätestens 2024 wieder "die schwarze Null", also eine ausgeglichene Haushaltsbilanz, vorlegen zu können.

Die Stadt Wegberg lebt seit Jahren über ihre Verhältnisse. Von 2010 bis 2014 ist der Schuldenstand kontinuierlich von 54,5 auf 60,1 Millionen Euro gestiegen. Seit 2007 hat die Stadt jedes Jahr mehr Geld ausgegeben als eingenommen. Deshalb musste sie sich in den vergangenen sechs Jahren stets aus der allgemeinen Rücklage bedienen, dem "Tafelsilber" der Stadt. Weil diese Rücklage in zwei aufeinanderfolgenden Jahren um jeweils mehr als fünf Prozent (2013: 11,01 Prozent; 2014: 5,56 Prozent) verringert wurde, muss die Stadt nun den gesetzlichen Vorschriften entsprechend ein Haushaltssicherungskonzept aufstellen.

"Ein Haushaltssicherungskonzept hat mit Schuldenabbau zunächst noch gar nichts zu tun", stellte Bürgermeister Stock zu Beginn seines Vortrags klar. Das Haushaltssicherungskonzept, das vom Kreis Heinsberg als Kommunalaufsicht genehmigt werden muss, soll vielmehr den Weg aufzeigen, wie der städtische Haushalt in spätestens zehn Jahren die schwarze Null erreicht, also nicht mehr Geld ausgegeben als eingenommen wird. Ohne gegenzusteuern, würde die Stadt Wegberg noch tiefer in die roten Zahlen rutschen: Für 2016 läge das Minus bei 9,88 Millionen Euro. Darum ist es nach Angaben von Bürgermeister Michael Stock zwingend notwendig, ab sofort geeignete Gegenmaßnahmen umzusetzen. "Die Kreisumlage wird 2016 steigen, die Schlüsselzuweisungen, die die Stadt vom Land NRW erhält, fallen geringer aus", sagte Stock. Die Verwaltung habe den Stadtrat, der jede einzelne Maßnahme beraten und beschließen wird, bereits dafür sensibilisiert, dass es nicht mehr so weitergehen könne wie bisher. "Das sind keine einfachen Diskussionen. Aber man muss die Zeichen der Zeit erkennen. Auch dafür bin ich angetreten", sagte Bürgermeister Michael Stock. Rat und Verwaltung hätten mit einer erfolgreichen Klausurtagung gemeinsam den richtigen Weg eingeschlagen. Stock verglich den Weg der Haushaltskonsolidierung mit der Tour de France, dem härtesten Radrennen der Welt. "Den Prolog, das Warmfahren, haben wir erfolgreich absolviert. Aber es liegt noch ein weiter Weg mit harten Etappen vor uns", sagte er.

SPD-Vorsitzender Rüdiger Birmann und Geschäftsführer Holger Babka bedankten sich nach der Diskussionsrunde bei den rund 30 Besuchern im Gasthof Cohnen für das rege Interesse.

(hec)