Wegberg Glasfaser: Wirbel um Gestattungsvertrag
Wegberg · Die Deutsche Glasfaser und die Stadt Wegberg treffen in der Verhandlung um einen Gestattungsvertrag unterschiedliche Aussagen.
Marco Westenberg vom Unternehmen Deutsche Glasfaser (DG) hat sich am Mittwoch in der Mehrzweckhalle vor mehr als 200 Bürgern für monatelange Verzögerungen beim Bau des Glasfasernetzes entschuldigt. Der Niederländer kündigte einen Neustart an und gelobte Besserung: "Leider ist eine Firma, mit der wir zusammengearbeitet haben, pleite gegangen. Wir konnten unsere Versprechen Ihnen gegenüber nicht halten. Jetzt haben wir ein neues, zuverlässiges Unternehmen an der Seite, das fürs ganze Stadtgebiet zuständig ist."
Der Glasfaser-Chef legte den Bürgern einen neuen Zeitplan vor: Demnach sind die Anschlüsse der DG in Rath-Anhoven spätestens ab Mitte Juli 2014 (28. Kalenderwoche) nutzbar. Es folgen Klinkum und Bischofshütte (29. KW), Merbeck, Tetelrath, Venn, Venheyde, Schwaam (alle Ende August), Kipshoven, Moorshoven, Schönhausen (Mitte September) und Rickelrath (Mitte Oktober). Voraussetzung für das ambitionierte Programm: Die Stadt Wegberg müsse in den nächsten Tagen mit der Deutschen Glasfaser einen Gestattungsvertrag unterzeichnen. Dieser Vertrag regelt die Bedingungen für die Bauarbeiten, zum Beispiel, wie tief die Glasfaserkabel verlegt werden. Während Westenberg am Mittwoch in Aussicht stellte, dass die Einigung über den Gestattungsvertrag bis zum heutigen Freitag erfolgen würde, weiß man davon bei der Stadt Wegberg nichts. "Fakt ist, dass wir keine Vertragseinigung haben. Herrn Westenberg ist seit Ende März bekannt, dass die Stadt Wegberg beim Abschluss eines Gestattungsvertrag den Stadtrat beteiligen wird", sagte Erste Beigeordnete Christine Karneth gestern auf Anfrage der RP. Eine Unterschrift seitens der Stadt kann demnach frühestens nach der nächsten Ratssitzung am 24. Juni erfolgen.
Laut Karneth wurde das Unternehmen schon vor Monaten über die geplante politische Beteiligung informiert. Die Stadt habe ausdrücklich auf den 13. Mai als Termin für die letzte Ratssitzung in der laufenden Wahlperiode hingewiesen. "Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht", sagte Karneth, "wir wollen dem Ausbau des Netzes durch die Deutsche Glasfaser schließlich nicht im Weg stehen". Seitens der Deutschen Glasfaser sei monatelang keine Reaktion erfolgt. Erst am 14. Mai habe das Unternehmen telefonisch den Wunsch nach einem Gespräch geäußert, dem kurzfristig entsprochen worden sei.
Aus Sicht der Stadt ist der Abschluss eines Gestattungsvertrages für die Bauarbeiten ohnehin nicht notwendig, da das Telekommunikationsgesetz eine geeignete Grundlage biete. Die DG habe bereits Kabel auf Wegberger Stadtgebiet verlegt, merkte Karneth an, "auch die Telekom hat ihre Leitungen ohne Gestattungsvertrag installiert". Warum die DG auf einem Vertragsabschluss bestehe, wisse sie nicht: "Die Gründe liegen alleine in der Sphäre der Deutschen Glasfaser."
Mit Blick auf die Vertragsbedingungen sei es Ziel der Stadt, dass gesetzliche Vorschriften eingehalten werden. In den Nachbarstädten wurden im Zusammenhang mit dem Bau des Glasfasernetzes im Auftrag der Deutschen Glasfaser Beschwerden über mangelhaft ausgeführte Bauarbeiten und Lohndumping laut. Wegberg ist die einzige Stadt im Kreis Heinsberg, die bislang keinen Gestattungsvertrag mit der DG abgeschlossen hat.
