Debatte im Rathaus Wegberg: Klimaschutz - was kann die Mühlenstadt tun?

Debatte im Wegberger Rathaus : Klimaschutz: Was kann Wegberg tun?

Nachdem der Rat es abgelehnt hat, für Wegberg den Klimanotstand zu erklären, soll nun das 2014 beschlossene Klimaschutzkonzept wieder in den Blickpunkt rücken.

Beim Thema Klimaschutz war die Stadt Wegberg vor einigen Jahren Vorreiter: Die Mühlenstadt und die Gemeinde Gangelt waren die ersten Kommunen im Kreis Heinsberg, die ein ausgearbeitetes Klimaschutzkonzept vorlegen konnten. Das Anfang 2014 präsentierte Konzept soll nun im Rahmen einer interfraktionellen Runde nochmals vorgestellt, erläutert und im Lichte der bisherigen Bemühungen erörtert werden. Das schlägt die Stadtverwaltung vor.

Im Juli hatte sich der Wegberger Stadtrat nach hitziger Debatte mehrheitlich gegen die von den Grünen geforderte Ausrufung des Klimanotstands ausgesprochen. Während Grüne und SPD sich dafür aussprachen, den Klimanotstand zu erklären, votierten CDU, FDP, Freie Wähler und die Wählergemeinschaft Aktiv für Wegberg (AfW) mit 20:13 Stimmen mehrheitlich dagegen. In der Debatte war deutlich geworden, dass sich alle Fraktionen darüber im Klaren sind, dass mehr für den Klimaschutz getan werden muss. Nicht das „Ob“, sondern das „Wie“ war umstritten. Bürgermeister Michael Stock und SPD-Fraktionschef Ralf Wolters warfen der CDU vor, nicht verstanden zu haben, was unter dem Begriff „Klimanotstand“ zu verstehen ist. Dem hielt CDU-Fraktionsvorsitzende Petra Otten entgegen, dass Verbote und Bevormundung für eine breite Akzeptanz einer klimagerechten Stadtentwicklung ebenso kontraproduktiv seien wie die Ausrufung des Klimanotstands. Die CDU setze auf „eine breit akzeptierte, klimagerechte Stadtentwicklung, auf ernsthaftes Handeln, nicht auf Symbole“, hieß es.

Bei der jetzigen Diskussion im Umweltausschuss wurde deutlich, dass sich die Fraktionen in der Klimadebatte mittlerweile angenähert haben. Die Stadtverwaltung ist zurzeit dabei, wegen der hohen Bedeutung des Themas einen Weg auszuarbeiten, der eine größtmögliche Akzeptanz im Rat finden könne. Dabei rückt das 2011 beim Fachbüro Gertec aus Essen beauftragte und 2014 vorgelegte Klimaschutzkonzept der Stadt Wegberg offenbar wieder in den Fokus.

Die Stadtverwaltung hält es nach eigenen Angaben zwar nicht für zielführend, bestimmte Maßnahmen zur Umsetzung herauszugreifen; insbesondere vor dem Hintergrund, dass das Klimakonzept bereits sechs Jahre alt sei und die Verwaltung bereits mehrere Maßnahmen in Angriff genommen habe. Dennoch soll das vorliegende Konzept Grundlage für die Diskussion über die Frage sein, wie der Klimaschutz in der Mühlenstadt in Zukunft gestaltet werden kann.

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