Kommunalpolitik in Wassenberg Solider Haushalt sorgt für Einigkeit
Wassenberg · Der Rat der Stadt Wassenberg hat die Haushaltssatzung des Jahres 2021 ohne Gegenstimme und Enthaltung beraten und beschlossen. Die Sitzung fand in der Bürgerhalle Effeld statt.
Dass ein städtischer Haushaltsplan ohne Gegenstimmen und ohne Enthaltungen von einem Stadtrat abgesegnet wird, kommt so oft nicht vor. In Wassenberg jedoch ist das schon mal der Fall – so auch jetzt wieder. Nachdem der Haushalt im Dezember eingebracht worden war, erfolgten nun die Beratung und Beschlussfassung, dabei zeigten die Fraktionen Einigkeit.
Es mag daran liegen, dass die Stadt Wassenberg finanziell auf sehr beruhigende Zahlen blicken kann, die Kämmerer Willibert Darius erarbeitet hat. Auch die Industrie- und Handelskammer Aachen bescheinigt der Stadt „eine vorausschauende Haushaltswirtschaft der vergangenen Jahre, die es der Stadt ermöglicht, den negativen finanziellen Auswirkungen der Coronakrise zumindest teilweise entgegenzuwirken“.
Wie andernorts auch, so verzichteten auch die Wassenberger Stadtverordneten auf ihre sonst üblichen Haushaltsreden, die jedoch alle schriftlich vorlagen. In der Beratung meldeten sich lediglich die Fraktionsvorsitzenden von CDU, Rainer Peters, und den Grünen, Thomas Lang, zu Wort. Peters: „Der Haushalt ist schlüssig, nachhaltig und vernünftig. Wir haben aktuell gute Ressourcen, mit denen wir vernünftig umgehen sollte.“ Auch Lang sah „gute Rahmenbedingungen“, ihm wird der Klimaschutz nur zu wenig berücksichtigt.
Unterm Strich sprach Bürgermeister Marcel Maurer von einem Ergebnisplan, aus dem sich im Jahr 2021 eine Verbesserung des geplanten Jahresergebnisses um insgesamt 11.000 Euro auf nun 3,169 Millionen Euro ergibt. Die Verbesserung im Finanzplan beträgt somit 2600 Euro. Kämmerer Willibert Darius erklärt dazu, die Stadt Wassenberg habe eine Haushaltslage, in der gute Steuersätze, eine niedrige Verschuldung, kein Sanierungsstau in der Infrastruktur und auch günstige Beiträge für den Offenen Ganztag, den rund 90 Prozent der Kinder nutzen, vorherrsche. „Wir haben in Wassenberg eine solide Haushaltswirtschaft, die jeder mittragen möchte. Wir kommen zu diesem Ergebnis, weil Rat und Verwaltung gemeinsam und vertrauensvoll zusammenarbeiten.“ Dieses Verhältnis sei gewachsen. In der haushaltswirtschaftlichen Leistungsbilanz geht es um weiterhin niedrige Realsteuerhebesätzen, mit denen Wassenberg für die Bereiche Gewerbe, Wohnen und Landwirtschaft in allen drei Bereichen zu den zehn Kommunen mit den niedrigsten Realsteuerhebesätzen in NRW zählt, zudem soll die Ausgleichsrücklage weiter aufgestockt, auf eigene Kreditaufnahmen verzichtet, Schulden weiter abgebaut, Baumaßnahmen fertiggestellt, freiwillige Leistungen im schulischen Bereich beibehalten werden – um nur einige Punkte zu nennen. Darius erläutert im Haushalt abschließend, dass jedoch die Folgen der Pandemie verlässlich noch nicht eingeschätzt werden können. Auch eine finanziell gesunde Kommune wie Wassenberg könne nur unter großen Anstrengungen den Haushalt ausgeglichen bestreiten.
In ihren Haushaltsreden, die schriftlich vorlagen und nicht vorgetragen wurden, thematisierten alle Fraktionen das nach wie vor nicht erledigte Pandemiegeschehen. Einigkeit bestand darin, dass Kämmerer Willibert Darius sowie auch die Verwaltung gute Arbeit leisten, um die Finanzen solide zu halten. Gelobt wurden unter anderem die Investitionen in Schulen, Straßenbau oder auch Sportanlagen. Diese Investitionen, so ist es im Haushaltsplan auch zu lesen, sollen auch weitgehend fortgesetzt und realisiert werden. Zu den größten Ausgaben zählen beispielsweise Investitionen in Schulen, Sporthallen und Sportanlagen, auch bei der Straßeninfrakstruktur bleibt die Stadt Wassenberg am Ball.
