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Wassenberg: Pflegeheimbewohner sparen Geld

Pflegeheimbewohner in Wassenberg sparen Geld : Heinrichs Gruppe muss Preiserhöhung zurücknehmen

Die Bewohnerinnen und Bewohner der vollstationären Pflegeeinrichtung SZB Wassenberg an der Heinsberger Straße müssen das erhöhte Heimentgelt erst später zahlen und sparen damit insgesamt mindestens 2000 Euro.

Wiederholt hat der BIVA-Pflegeschutzbund mit Sitz in Bonn erfolgreich die Interessen von Verbrauchern durchgesetzt.

Der Einrichtungsträger, die Heinrichs Gruppe, hatte rückwirkend eine Erhöhung der Investitionskosten zum 1. Juli 2021 in Höhe von 38,02 Euro pro Monat und Bewohner gefordert. In dem Schreiben fehlte jedoch eine ausreichende Begründung für die Erhöhung. Eine Betroffene wandte sich daraufhin als Mitglied des BIVA-Pflegeschutzbundes an die BIVA-Rechtsberatung. Eine ausreichende Begründung ist laut § 9 Absatz 2 des Wohn- und Betreuungsvertragsgesetzes (WBVG) für eine Entgelterhöhung – ähnlich wie bei Mieterhöhungen – notwendig. Die Erhöhung war demnach nicht rechtswirksam.

BIVA-Rechtsberater Markus Sutorius kontaktierte den Träger mit der Aufforderung, die Erhöhung nicht geltend zu machen und die Bewohnerschaft über die Unwirksamkeit und über den Rückforderungsanspruch ggf. bereits gezahlter Beträge zu informieren. Der Träger folgte dieser Ansicht und wird nun die erhöhten Beiträge in einem neuen, ausführlicheren Schreiben erst später fordern. Als qualifizierte Organisation verfügt der BIVA-Pflegeschutzbund über die Möglichkeit, mit rechtlichen Mitteln Verbraucherschutzrechte durchzusetzen, ohne dass die Betroffenen dafür selbst namentlich in Erscheinung treten müssen. „Viele pflegebedürftige Menschen verzichten normalerweise lieber auf ihr gutes Recht, als mit der Leitung der Einrichtung Streit zu haben“, sagt Sutorius. Dies sei einer der Gründe, warum viele der Gesetze zum Schutz von Bewohnerinnen und Bewohnern in Pflegeheimen gar nicht erst zur Anwendung kommen. „Daher werden wir auch in Zukunft diese Form der Unterstützung nutzen, um den Verbraucherinnen und Verbrauchern im Pflegebereich zu ihrem Recht zu verhelfen.“

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Der BIVA-Pflegeschutzbund vertritt seit 1974 bundesweit die Interessen von Menschen, die im Alter Wohn- und Pflegeangebote in Anspruch nehmen. Der BIVA-Pflegeschutzbund ist gemeinnützig, konfessionell ungebunden und überparteilich. BIVA ist die Abkürzung für Bundesinteressenvertretung für alte und pflegebetroffene Menschen.

(RP)