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Wassenberg: Antrag auf Übertragung der Ratssitzungen per Livestream

Antrag von „Krethi & Plethi“ : Wassenberger Ratssitzungen sollen gestreamt werden

Neu ist die Idee nicht, und bereits im Sommer 2018 waren die beiden Fraktionen FDP und WfW (Wir für Wassenberg) im Rat der Stadt Wassenberg mit ihrem Antrag gescheitert – einen neuen Versuch wagt daher also die neue Fraktion Krethi & Plethi/Die Linke.

Demnach soll der Rat beschließen, die Verwaltung zu beauftragen, den öffentichen Tei der Ratssitzungen als Livestream audiovisuell ins Internet zu übertragen.

Die neue Ratsfration begründet dies so: „Immer mehr Städte in Deutschland gehen dazu über, die öffentliche Sitzung ihres Stadtrats live im Internet zu übertragen. Der Stadtrat Wassenberg sollte ebenso ein größtmögliches Interesse an einer Erweiterung des Kreises der kommunalpolitisch interessierten und involvierten Bevölkerung haben.“ Weiter heißt es, dass die Übertragung ein niedrigschwelliges Angebot sei zur Begleitung der Sitzungen. Somit würde die Übertragung einen wertvollen Baustein bilden. Unterdessen begründet die neue Ratsfraktion ihren Antrag damit, dass es vielen Bürgern unter anderem wegen ihrer Arbeitszeiten nicht möglich ist, an den Sitzungen teilzunehmen.

Wie Fraktionsgeschäftsführer Frank Vieten im Auftrag seiner Fraktionskollegen sagt, „sind wir uns sehr wohl bewusst darüber, dass er hierzu differenzierte Ansichten gab und gibt“. Dennoch sei ein Livestream ein Instrument, um Bürger an kommunalpolitischen Prozessen teilhaben zu lassen. Und: Der Datenschutz, so heißt es bei der Fraktion, sei als Ausrede inzwischen unbrauchbar geworden.

In der nächsten Sitzung des Rates, die am 4. Februar im Bürgerhaus Effeld stattfinden wird, will die Fraktion zudem Fragen stellen, die sich unter anderem mit den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die gastronomischen Betriebe Wassenbergs beschäftigen. Die Fraktion will dabei klären, welche Informationen der Stadtverwaltung darüber vorliegen und ob es statistische Erhebungen dazu gibt. Letztlich will die Fraktion Krethi & PLethi/Die Linke wissen, was von der Seite der Verwaltung aus unternommen werden kann, diese Betriebe zu unterstützen. Die Anfrage der Fraktion zielt darüber hinaus auch auf die Veranstaltungsbranche der Stadt Wassenberg ab.