Stadtrat Wassenberg Stühlerücken im Rat geht weiter: Frohn verlässt die Linke
Wassenberg · Christa Frohn ist von der Linken in die WFW-Fraktion gewechselt, die damit zweitstärkste Fraktion wird.
Eigentlich war der jüngste Stadtrat eine Routinesitzung, denn die Gebührensatzungen als zentrales Thema fanden, wie schon in den Vorjahren, keinen Widerspruch. Interessant die Mitteilungen zu Sitzungsbeginn: Die Ratsfrau der Linken, Christa Frohn, verlässt die Fraktion und wechselt zur WFW-Fraktion. Die 2017 aus SPD-Abtrünnigen entstandene Gruppierung „Wir für Wassenberg“ ist damit mit jetzt fünf Mitgliedern zur zweitstärksten Fraktion im Stadtrat hinter der CDU geworden. Und das macht wohl wieder eine Neubesetzung der Ausschüsse nötig, wie Bürgermeister Manfred Winkens andeutete.
Auch dass die Antragsunterlagen vom potenziellen Betreiber des umstrittenen Windparks im Wald bei Birgelen nach Verzögerungen nun dem Kreis komplett vorliegen und im Oktober das Beteiligungsverfahren nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz beginnt, dürfte (vor allem auch die Kritiker) interessieren. Auf dem rekultivierten Bereich der Kreismülldeponie in Rothenbach soll eine Photovoltaik-Anlage entstehen, dies habe der Kreis signalisiert, sagte Bürgermeister Manfred Winkens auf Anfrage der Grünen. Die auch nach einer solchen Anlage auf der künftig sanierten und erweiterten Alt-Sporthalle an der Betty-Reis-Gesamtschule fragten. Das solle im Rahmen der Bauplanungen Thema werden, versprach Kämmerer Willibert Darius. In wenigen Tagen werde der Bauantrag für das Projekt, mit dem Anfang 2020 begonnen werden soll, beim Kreis eingereicht.
Der Quartalsbericht des Finanzcontrollings weist für die Haushaltsplanung 2019 einen geplanten Jahresüberschuss von rund 1,013 Millionen Euro aus. Damit scheint eine deutliche Ergebnisverbesserung um rund 934.000 Euro möglich. „Das Haushaltsjahr würde somit einen Jahresüberschuss von rund 1,947 Millionen Euro ausweisen“, heißt es im Bericht. Eine unter anderem wieder ansteigende Entwicklung bei der Gewerbesteuer sowie erhöhte Erträge aus Grundstückserlösen seien dafür mitverantwortlich.
