Wassenberg Stadtrat ordnet die Ausschüsse neu
Wassenberg · Da der Wassenberger Stadtrat jetzt mit der neuen Gruppierung "Wir für Wassenberg" (WFW) sechs Fraktionen hat, müssen CDU und SPD einzelne Sitze in Ausschüssen an die WFW abgeben. Einstimmiger Beschluss im Rat.
Anfang des Jahres haben sich die früheren SPD-Mitglieder Torsten Lengersdorf, Horst Vaßen und Mario Gehr bekanntlich zu einer neuen Fraktion "Wir für Wassenberg" (WFW) zusammengeschlossen. Die drei Politiker waren zuvor auch aus der Partei ausgetreten. Der 36-köpfige Stadtrat hat mit der WFW eine sechste Fraktion bekommen, die SPD-Faktion hat drei Mitglieder verloren.
Um die neuen Verhältnisse auch in der Zusammensetzung der Fachausschüsse abzubilden, wie es die Gemeindeordnung fordert, mussten die Ausschüsse neu gebildet werden. Um eine lange Prozedur in der Ratssitzung zu vermeiden, hatten sich alle Faktionen im Vorfeld auf einen gemeinsamen Wahlvorschlag geeinigt und ihre Ausschussmitglieder benannt. Der Beschluss im Stadtrat fiel denn auch einstimmig ohne Diskussion. Im Vorfeld hatte die Verwaltung die Sitzverteilung nach dem Hare/Niemeyer-Verfahren unter Berücksichtigung der neuen Fraktionsstruktur im Rat errechnet.
Danach müssen CDU und SPD in den beiden großen Ausschüssen mit 21 Mitgliedern (Planungsausschuss sowie Haupt- und Finanzausschuss) jeweils auf ein Mitglied verzichten, in den sechs weiteren Ausschüssen (17 Mitglieder) trifft es dagegen nur die SPD mit jeweils einem Sitz weniger. Damit ist die WFW-Fraktion ihrer Stärke entsprechend mit jeweils zwei Sitzen im Planungs- und Hauptausschuss und je einem Sitz in den sechs weiteren Fachausschüssen vertreten. Für Grüne, FDP und Linke ändert sich nach diesem Berechnungsverfahren nichts.
Und so sieht nun die Sitzverteilung in den sechs 17er-Ausschüssen: CDU 9 (bisher 9); SPD 4 (bisher 5); Grüne 1 (1); WFW 1(0); FDP 1 (1), Linke 1 (1). Die Verteilung im Haupt - sowie Planungsausschuss (21 Mitglieder): CDU 10 (bislang 11); SPD 5 (bislang 6); Grüne 2 (2); WFW 2 (0); FDP 1 (1); Linke 1 (1).
Keine personellen Veränderungen beschlossen die Fraktionen bei Ausschussvorsitzenden: Haupt- und Finanzausschuss Bürgermeister Manfred Winkens (gemäß Gemeindeordnung); Rechnungsprüfungsausschuss Ulrich Killat (CDU); Wahlprüfungsausschuss Silke Vieten (CDU); Personalausschuss Sylke Konarski (SPD); Bauausschuss Heike Simons (SPD); Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschuss Marcel Maurer (CDU); Planungs- und Umweltausschuss Karl-Heinz Dohmen (CDU); Kultur- und Sportausschuss Markus Schnorrenberg (SPD); Schul- und Sozialausschuss Frank Winkens (CDU).
