Wassenberg Stadtfinanzen mit Spitzenwerten
Wassenberg · Gute Nachrichten von Bürgermeister und Kämmerer zum Haushalt 2017 im Rat. Der positive Trend bei den Finanzen setzt sich fort. Die Stadt kommt ohne neue Kredite aus, der Schuldenstand sinkt. Niedrigste Steuersätze im Kreis.
Zufriedenheit auf ganzer Linie kennzeichneten die Reden von Bürgermeister Manfred Winkens und des Kämmerers Willibert Darius, die in der jüngsten Ratssitzung den Haushaltsentwurf für 2017 und die Finanzplanung bis 2020 vorstellten. Die Haushaltssatzung zeige, dass die Stadt "heute und in den nächsten Jahren gut aufgestellt ist". Winkens nannte die Stichworte für seinen Optimismus und konstatierte: "Keine Steuererhöhung, Senkung der Schulden, Verzicht auf jegliche Kreditaufnahme trotz hoher Investitionen auf der einen Seite und Beibehaltung aller freiwilligen Leistungen im schulischen Bereich, bei Vereinen und städtischen Veranstaltungen auf der anderen Seite sind das Ergebnis vernünftiger und sachorientierter Verwaltungs- und Ratsarbeit."
Nach einem Überschuss von 353.000 Euro vom Jahr 2015 stünden der Stadt zum Ausgleich von Fehlbeträgen jetzt 3,6 Millionen Euro zur Verfügung. Auch für 2016 zeichne sich eine erhebliche Ergebnisverbesserung um rund 1,1 Million Euro ab, so dass statt eines Fehlbetrages von rund 500.000 Euro ein Überschuss von 617.000 Euro zu erwarten sei, der der Ausgleichsrücklage zugutekommt. Kämmerer Darius verwies hierbei freilich auch auf "Einmaleffekte" durch die Auflösung von Pensionsrückstellungen. Die Ausgleichsrücklage mit einem soliden Polster von 3,9 Millionen Euro fängt den erwarteten Fehlbetrag 2017 von 568.000 Euro problemlos auf. Damit bleibt die allgemeine Rücklage von seit der Eröffnungsbilanz 2007 unveränderten 65,3 Millionen Euro weiterhin unangetastet. Und dies auch perspektivisch bis 2020. Winkens: "Für die Stadt besteht also keine Gefahr, ein Haushaltssicherungskonzept aufstellen zu müssen."
Als besonders erfreulich bezeichnete Winkens die Prognose, nach der ab 2018 bis 2020 Überschüsse von bis zu 2,5 Millionen Euro zu erwarten seien.
"Egal, wie niedrig die Zinsen sind, Schulden bleiben Schulden, irgendwer muss sie irgendwann zurückzahlen" - so pointiert kommentierte Kämmerer Darius den "konsequenten Verzicht der Stadt auf Kreditaufnahmen". Der niedrige Schuldenstand von rund 3,786 Millionen Euro zum Jahresende 2017 stelle "im interkommunalen Vergleich einen absoluten Spitzenwert dar". Bis 2020 geht die Planung sogar von nur noch 2,3 Millionen aus. Die Pro-Kopf-Verschuldung würde damit von 264 Euro (Ende 2015) auf 129 Euro (Ende 2020) sinken. Darius' ehrgeiziges Ziel: "mit den Banken Sondertilgungen auszuloten, um Ende 2020 unter Umständen den Kernhaushalt der Stadt völlig schuldenfrei darstellen zu können."
Winkens wie Darius hoben besonders den Verzicht der Stadt auf Steuererhöhungen hervor. Wassenbergs Steuerhebesätze "liegen im Gemeindevergleich kreisweit auf dem letzten Platz", betonte Darius. Die Stadt bleibt damit unter den im Gemeindefinanzierungsgesetz Kommunen von der Größenordnung Wassenbergs zugeschriebenen ("fiktiven") Hebesätzen. Darius: "Würde die Stadt lediglich die kreisdurchschnittlichen Hebesätze zugrunde legen, dann würde sie rund 0,570 Millionen Euro Mehreinnahmen erzielen und bei Ausnutzung der Gestaltungsmöglichkeiten im Bereich Gebühren weitere 0,180 Millionen Euro. Dies belegt, dass die Stadt Bürger, Mieter und Gewerbe jährlich - und dies bereits seit Jahren - um insgesamt rund 0,750 Millionen Euro entlastet und damit deren Kaufkraft stärkt."
Winkens und auch Darius (in einem schriftlichen Bericht) gingen wie bei jeder Haushaltseinbringung auch auf die aktuellen und künftigen Projekte und Investitionen in der Stadt ein, die die Redaktion in einem weiteren Bericht vorstellen wird. Kernthema ist die Umgestaltung der Innenstadt.
