Diskussion in Wassenberg Stadtrat will Vereinen bei Corona-Folgen helfen
Wassenberg · Ein interfraktionelles Gremium soll eine gemeinsame Linie für die Entlastung von Vereinen entwickeln, die durch den Ausfall von Veranstaltungen Probleme haben. Für Ärger sorgte SPD-Chef Thissen.
Die Stadt Wassenberg möchte Vereinen helfen, die aufgrund von Veranstaltungsausfällen durch die Corona-Krise deutliche Einbußen haben. Dazu beschloss der Stadtrat – aufgrund der Distanzbestimmungen im Corona-bedingt ungewöhnlichen Rahmen des Effelder Bürgerhauses – ein Gremium aus Mitgliedern aller Fraktionen zu bilden, das, in Kontakt zu den Betroffenen, die eingehenden Situationsberichte der Vereine analysiert und dem Rat dann entsprechende, individuell zu geschnittene Kompensationsvorschläge macht. So lautete im Tenor der (bei vier Enthaltungen der SPD) einstimmige Beschluss des Rates, dem eine längere Diskussion – bespickt mit ersten Wahlkampftönen – vorausgegangen war.
Die CDU hatte Anfang April in einem Dringlichkeitsantrag vorgeschlagen, vom Corona-Lockdown betroffene Vereine finanziell zu fördern und Gewerbetreibenden bei der Vorauszahlungen der Gewerbesteuer durch Stundung oder Aussetzung der Vollstreckung entgegen zu kommen. Letzteres sei schon geschehen, teilte die Verwaltung mit. Auch habe sie bereits alle Vereine der Stadt angeschrieben mit der Bitte, Probleme durch Pandemiefolgen zu melden. Bis zur Sitzung hatten sich laut Verwaltung von 118 kontaktierten Vereinen 20 zurückgemeldet, die finanzielle Ausfälle zwischen 750 und 18.700 Euro angegeben hätten. Beim Großteil sei es um Einbußen um die 1000 Euro gegangen.
Bürgermeister Manfred Winkens warb für eine differenzierte Beurteilung, inwiefern ausfallende Veranstaltungen für die Vereine Ausgabenausfall und den Wegfall dringend benötigter Einnahmen bedeuteten. Das müsse man gegenrechnen. Vereine wie der Dorfverschönerungsverein Ophoven seien auf die Einnahmen eines Sommerfestes angewiesen, um ihre Aufgaben weiter erfüllen zu können. Andererseits sei bei Kirmessen auch zu berücksichtigen, dass Honorare für Musikkapellen jetzt entfielen. Von Winkens kam die Anregung eines interfraktionellen Gremiums, das aus all diesen Sachverhalten „eine gemeinsame Linie entwickelt“. Susanne Beckers (FDP) warb für Augenmaß: „Alle haben jetzt Einbußen. Wir sollten vor allem die unterstützen, die existenzgefährdet sind und nicht mit der Gießkanne überall etwas verteilen.“
Dagegen schien auch Hermann Thissen (SPD) nichts zu haben, beantragte er doch in seinem langen Statement, dass die Vereine die Verwendung von Corona-Förderung darlegen sollten. Thissen wiederholte auch seinen Vorschlag, die Ratsmitglieder sollten durch Verzicht auf ihre Aufwandsentschädigungen für die sitzungsfreien Corona-Monate März und April selbst einen Beitrag leisten.
Darüber hätte durchaus sachlich diskutiert werden können, wenn der SPD-Vorsitzende und Bürgermeisterkandidat sein Anliegen nicht durch allzu polemische Angriffe auf Antragsteller CDU und ihren Fraktionsvorsitzenden, Bürgermeister-Mitbewerber Marcel Maurer, verunklärt hätte. Thissen nannte den CDU-Antrag „geschmacklos und beschämend“, später gar „überflüssig“, die Corona-Krise werde für Wahlkampf missbraucht. Ein Vorwurf, den ihm natürlich die Angegriffenen voller Empörung zurückgaben. Rainer Peters (CDU) fand Thissens Polemik schlicht „unerträglich“.
