Wassenberg: Austritte: SPD-Basis für ,klare Kante'

Wassenberg: Austritte: SPD-Basis für ,klare Kante'

SPD-Versammlung spricht sich gegen die Mitarbeit ausgetretener Parteimitglieder in der Wassenberger Ratsfraktion aus.

Die bisherige Wassenberger SPD-Fraktionsvorsitzende Sylke Konarski, die, wie angekündigt, zum 31. März ihren Austritt aus der Partei vollzogen hat, wird künftig im Stadtrat als fraktionsloses Mitglied ihr Mandat weiter wahrnehmen. Dies teilte sie in E-Mails an SPD-Mitglieder einen Tag vor der zu den Parteiaustritten anberaumten SPD-Versammlung mit. Dies ging aus dem Bericht des Vorsitzenden Hermann Thissen bei der Versammlung am Freitagabend hervor.

Der Parteivorstand hatte die Versammlung einberufen, um über den künftigen Kurs von Partei und Fraktion nach den Parteiaustritten der SPD-Ratsmitglieder Frank Gansweidt (der sein Mandat bekanntlich niederlegte und aus dem Rat ausschied), Bärbel Stangier (bereits gewechselt in die WFW-Fraktion), Sylke Konarski und Sarah Niethen zu diskutieren. Vor allem auch vor dem Hintergrund der Tatsache, dass Konarski und Niethen zunächst signalisiert hatten, eventuell als Parteilose weiter an einer Mitarbeit in der SPD-Fraktion interessiert zu sein. Ihre Parteiaustritte hatten beide mit dem bundespolitischen Kurs der SPD (Stichwort Groko) begründet. Von den ausgetretenen Mitgliedern war - trotz ausdrücklicher Einladung des Vorstandes zur Darlegung ihrer Beweggründe - am Freitag allerdings niemand zur Versammlung erschienen.

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Der SPD-Vorstand wollte in der Versammlung grundsätzlich die Meinung der Mitglieder zu einer möglichen Mitarbeit von ausgetretenen Mitgliedern in der Fraktion erkunden. Mit Konarskis Entscheidung beträfe dies nun also nur noch Sarah Niethen, die sich bis Freitag noch nicht dazu erklärt hatte. Thissen und die kommissarische Fraktionsvorsitzende Heike Simons machten allerdings deutlich, dass eine Entscheidung zur Mitarbeit von Nicht-Parteimitgliedern letztlich die Fraktion zu treffen habe, ein Mitgliedervotum sei nur als Empfehlung zu werten. In der durchaus kontroversen Diskussion der 28 erschienenen Mitglieder kristallisierte sich bald heraus, dass eine deutliche Mehrheit mit Thissen dafür war, "klare Kante" zu zeigen. Tenor: Der Öffentlichkeit sei - vor allem auch im Hinblick auf die Kommunalwahl in zwei Jahren - nicht zu vermitteln, dass ausgetretene Parteimitglieder der SPD-Fraktion angehörten.

Thissen und Simons warben für den Blick nach vorn, trotz des Aderlasses der Fraktion von ursprünglich elf auf jetzt fünf Mitglieder (bereits Anfang 2017 hatten sich drei SPD-Fraktionsmitglieder aufgrund interner Unstimmigkeiten zur neuen WFW-Fraktion zusammengetan). Thissen erkannte gar Aufbruchstimmung nach den jüngsten Vorstandswahlen mit frischem Wind durch fünf neue Beisitzer.

(RP)