Viersen Was die Stadt den einzelnen Bürger kostet
Viersen · Die FDP beantragt, den Viersener Haushaltsplan viel verständlicher zu formulieren. Wie viel zahlt jeder Einwohner pro Schüler, für die Straßenbeleuchtung oder je Besucher bei Kulturveranstaltungen?
Die Viersener FDP ist unzufrieden mit dem Viersener Haushaltsplan. Der Fraktionsvorsitzende Stefan Feiter bemängelt: "Der Übergang von der kameralistischen Buchführung zu der an Unternehmensbilanzen orientierten NKF-Buchführung war mit der Absicht verbunden, die kommunalen Haushalte transparenter, lesbarer und damit auch gestaltbarer zu machen. Für Viersen ist nichts davon eingetreten." Für die kommende Ratssitzung am Dienstag, 15. November, hat die FDP deshalb den Antrag gestellt, ab 2018 die Haushaltspläne deutlich transparenter zu gestalten.
Was Feiter fehlt, ist eine zielführende Aufarbeitung der Zahlen. Den Planwerten in den Schlüsselkennzahlen würden keine in der Vergangenheit erreichten Ist-Werte gegenübergestellt, kritisiert er. Und: "Es gibt auch keine Information darüber, wo sich Viersen hinsichtlich der Schlüsselkennzahlen im Vergleich zu anderen Kommunen befindet."
Feiter verweist auf den Haushalt der Stadt Meerbusch. Dort wird für jeden Bereich dargestellt, wie sich die relevanten Größen in der Vergangenheit entwickelt haben - mit Ist- und Planzahlen. Des Weiteren werden die Kennzahlen ins Verhältnis gesetzt zur Größe der relevanten Nutzergruppe: Man sieht, was bei Schulen pro Schüler ausgegeben wird, bei Kulturveranstaltungen pro Besucher, bei Friedhofsangelegenheiten pro Bestattung.
"Was in Meerbusch möglich ist, muss auch in Viersen möglich sein", fordert Feiter. "Nur durch Transparenz erhält die Politik die Möglichkeit, Schwerpunkte beim Haushalt zu setzen und Entwicklungen zu steuern", betont der Liberale. "Und auch der Bürger hat ein Recht auf einen lesbaren und verständlichen Haushalt: Es sind ja seine Steuergelder, die hier ausgegeben werden."
Dem Argument mag sich Viersens Bürgermeisterin Sabine Anemüller (SPD) zwar nicht verschließen. "Eine Weiterentwicklung des Haushaltes als Informations- und Steuerungsinstrument ist auch aus Sicht der Verwaltung sinnvoll", sagt sie. Allerdings müsse der Aufwand für die technischen, personellen und organisatorischen Voraussetzungen "in einem vernünftigen Verhältnis zum erhofften Ergebnis stehen".
Am Dienstag haben nun die Ratsmitglieder die Entscheidung in ihrer Hand, wie transparent Viersens Haushalt in Zukunft ist. Die Sitzung beginnt um 18 Uhr im "Forum".
