Kreis Viersen Viersener Kurve: Berlin spielt mit dem Feuer
Kreis Viersen · Im Bundesverkehrsministerium sind "weder die Situation noch die Historie der Viersener Kurve hinreichend bekannt". Diesen Eindruck hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Udo Schiefner nach einem Gespräch, das er am gestrigen Mittwoch mit dem Parlamentarischen Staatssekretär des Ministeriums, Enak Ferlemann, geführt hat.
Auch mit bisher unbeantworteten Fragen und Vorbehalten gegenüber alternativen Trassen des Eisernen Rheins in der Region sowie in den Niederlanden sei man im Ministerium bisher nicht vertraut, fürchtet Schiefner. Der SPD-Politiker, Mitglied im Verkehrsausschuss des Bundestags, hat Ferlemann deutlich gemacht, wie verwundert er darüber ist, dass die Prüfung der Viersener Kurve im Rahmen des Bundesverkehrswegeplans überhaupt in Betracht gezogen wird.
Ähnlich äußert sich sein CDU-Kollege Uwe Schummer, der zu Beginn der Woche Viersens Bürgermeister Günter Thönnessen zugesichert hatte, die Viersener Kurve sei in den Unterlagen der Bundesverkehrswegeplanung nicht mehr enthalten. Dies bedeute, dass sie aus allen untergeordneten Landes- und Regionalplänen herauszunehmen sei, da es von seiten des Bundes keine Finanzierungszusage mehr gebe.
Schiefner und Schummer reagierten so auf die Resolution des Stadtrates von Viersen. Sie fordert, dass der zweigleisige Ausbau des Abschnitts Kaldenkirchen-Dülken keine Alternativstrecke für den "Eisernen Rhein" wird und dass die Viersener Kurve endgültig aus allen Planungsunterlagen gestrichen wird.
"Natürlich kann das Ministerium prüfen was und wie es will", meint Schummer. Das Ergebnis sollte so bleiben, dass die Viersener Kurve stirbt und der zweigleisige Ausbau vorrangig dem Personenverkehr dient. Udo Schiefner sieht es ebenso. Er bedauert, dass die widersprüchlichen Aussagen der vergangenen Wochen die Akzeptanz der Planungen nicht erhöht haben.
Der FDP-Landtagsabgeordnete Dietmar Brockes warnt davor, den Ausbau des Teilstücks durch einen Nebenschauplatz zu gefährden. Zugleich ist er verärgert darüber, dass das Verkehrsministerium seine Anfrage vom 25. September bis heute unbeantwortet ließ.
