Lokale und Hotels im Kreis Viersen Zoll findet in jedem zweiten Fall Hinweise auf Verstöße

Kreis Viersen · Bei bundesweiten Kontrollen gegen Schwarzarbeit und Lohndumping in Hotels und Gaststätten sind Zoll und Ausländerbehörden auch im Kreis Viersen aktiv gewesen. Das sind die Ergebnisse.

 Der Zoll hat jetzt auch im Kreis Viersen Hotels und Lokale kontrolliert.

Der Zoll hat jetzt auch im Kreis Viersen Hotels und Lokale kontrolliert.

Foto: dpa/Archivbild Zoll

2400 Beschäftigte der Finanzkontrolle des Zolls haben am Samstagabend im gesamten Bundesgebiet Hotels und Gaststätten kontrolliert. 39 Mitarbeiter vom Hauptzollamt Krefeld prüften unter anderem einen Betrieb in der Stadt Viersen sowie jeweils zwei in der Gemeinde Niederkrüchten und in der Stadt Tönisvorst.

Weitere Kontrollen fanden statt in Krefeld, Mönchengladbach, Grevenbroich und in Dormagen. „In 17 Objekten wurden insgesamt 62 angetroffene Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer hinsichtlich Ihrer Beschäftigungsverhältnisse überprüft“, erklärt Zollsprecher Stefan Frisch.

Das Ergebnis: Bei 30 von ihnen war nicht alles im grünen Bereich. In Viersen besteht der Verdacht, dass bei einem Beschäftigten der Mindestlohn nicht gezahlt worden sei. In einem Objekt in Niederkrüchten liegt laut Stefan Frisch bei vier von fünf kontrollierten Personen der Verdacht vor, dass die Meldepflicht bei der Arbeitsagentur nicht beachtet wurde. Und in Tönisvorst fielen in zwei Fällen Unregelmäßigleiten beim Mindestlohn, bei den Stundenachweisen und bei der Meldung zur Sozialversicherung auf.

Das Ziel der Kontrollen war insbesondere die Einhaltung von sozialversicherungsrechtlichen Pflichten und des Mindestlohns. Außerdem sollten illegale Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit und Leistungsbetrug aufgedeckt werden. Neben den Kräften des Zolls waren Mitarbeiter der kommunalen Ausländerbehörden im Einsatz.

Insgesamt leiteten die Kontrolleure neun Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen der illegalen Beschäftigung von Ausländern und wegen Verstößen gegen den Mindestlohn, die Stundenaufzeichnungspflichten und die Sofortmeldepflichten ein.

Wie geht es jetzt weiter? „An die durchgeführten Prüfungen schließen sich umfangreiche Nachprüfungen an“, erläutert der Zoll-Sprecher. Die vor Ort erhobenen Daten der Arbeitnehmer würden nun mit der Lohn- und Finanzbuchhaltung der Unternehmen abgeglichen, weitere Geschäftsunterlagen würden geprüft werden. In insgesamt 30 Fällen ergaben sich Hinweise auf Sachverhalte, die die Finanzkontrolle Schwarzarbeit weiter prüfen muss. Angesichts dieser Zahl spricht Stefan Frisch von einem durchaus auffälligen Ergebnis. In vielen Fällen, so erklärte er am Dienstag auf Anfrage, habe sich der nach den ersten Kontrollen entstandene Verdacht bereits jetzt erhärtet.

Der Zoll legt bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit ein besonderes Augenmerk auf Hotel- und Gastronomie-Branche; für dieses Gewerbe gilt seit 1. Januar 2024 das neue Mindestlohngesetz - und damit ein höherer Lohn. Pro Zeitstunde sind dann den dort Beschäftigten 12,41 Euro zu zahlen.

(busch-)