Viersen: Das Bürgerbegehren für Stolpersteine läuft

Bürgerbegehren: Stolpersteine: Jetzt zählt jede Unterschrift

Die Stadtverwaltung hat die Gruppe „Stolpersteine für Viersen“ informiert, dass ihr Antrag auf ein Bürgerbegehren formal richtig ist. Ab sofort können sich Unterstützer in eine Liste eintragen. 4000 Unterschriften werden benötigt

Mirko Danek ist zuversichtlich: „Die 4000 Unterschriften sind auf jeden Fall zu schaffen“, sagt der Mitorganisator der Initiative „Stolpersteine für Viersen“. Am Mittwochmittag hatte ihn die Stadtverwaltung darüber informiert, dass das beantragte Bürgerbegehren nun nach kleinen Korrekturen formal richtig ist – ab jetzt zählt für die Gruppe jede Unterschrift. Sie will erreichen, dass Hauseigentümer in Viersen künftig nicht mehr per Veto verhindern können, dass vor ihrem Haus Stolpersteine des Künstlers Gunter Demnig verlegt werden. Von der Internetseite www.sozialknoten.de können sich Unterstützer die Unterschriftenliste ab sofort ausdrucken, sie ausfüllen und an die Initiative schicken. Ihre Stimmen zählen, wenn sie Viersener und mindestens 16 Jahre alt sind.

Im April hatte der Stadtrat mit knapper Mehrheit beschlossen, Hauseigentümern weiterhin ein Vetorecht einzuräumen – so, wie es bereits seit 2004 gehandhabt wird. Der Süchtelner Uwe Micha wollte dies nicht hinnehmen. Er möchte in Süchteln Stolpersteine zum Gedenken an die Opfer des NS-Regimes verlegen lassen, und zwar auch vor Häusern, deren Eigentümer dagegen sind. Er fand schnell Mitstreiter wie Mirko Danek und den ehemaligen Bürgermeister Günter Thönnessen. Sie gründeten die Initiative „Stolpersteine für Viersen“ und versuchen nun, den Ratsbeschluss zu kippen.

„Einige unserer Leute werden jetzt in ihren Nachbarschaften mit der Unterschriftenliste von Haustür zu Haustür gehen“, sagt Danek. An den Wochenenden wollen die Mitglieder an Infoständen in den Fußgängerzonen in Süchteln, Viersen und Dülken Unterschriften sammeln. Geschäftsleute aus den drei Stadtteilen hätten auch schon signalisiert, dass dort Unterschriftenlisten ausgelegt werden dürfen, sagt Danek.

  • Viersen : Bürgerbegehren für Stolpersteine

Bis zum 3. August muss die Gruppe mindestens 4000 Unterschriften zusammen haben. „Wir werden sie sukzessive bei der Stadtverwaltung einreichen“, kündigt Danek an, der sich für die Initiative um den formalen Ablauf des Bürgerbegehrens kümmert. Die Stadt prüfe dann, ob Daten und Formalien stimmen. Denkbar sei es natürlich, dass die Ratsmitglieder dann ihre Meinung revidieren und das Vetorecht abgeschafft wird. „Sonst kommt es zum Bürgerentscheid“, erläutert Danek. Dabei würden die Viersener über die Frage abstimmen, ob die Verlegung von Stolpersteinen einer Zustimmung der Hauseigentümer bedarf.

Danek hofft, dass die Ratsmitglieder – wie beim ersten Bürgerbegehren – ihren Beschluss selbst kassieren und es nicht zum Bürgerentscheid kommt. „Das wäre der einfachste Weg“, sagt er. Zumal ein Bürgerentscheid ja auch Geld koste: „Man braucht zum Beispiel ein Wahlbüro und Wahlscheine.“

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